Letztes Jahr fand Deutschland unter dem Schlagwort “Zensursula” die Debatte um die Einführung von Internet-Zensur “gegen Kinderpornografie” statt und der Konsens von allen, die sich eingehender mit dem Thema beschäftigt und keinen Grund haben, daraus politisches Kapital zu schlagen, war
- dass die Sperren leicht zu umgehen sind,
- dass sie den Tätern mehr helfen als den Opfern,
- dass die Löschung der Seiten meist möglich und die “Sperrung” daher der schlechtere Weg ist,
- dass die geheimen Listen schwer zu kontrollieren sind und in der Praxis immer auch legale Inhalte sperren,
- dass Zensur-Infrastruktur eine hohe potentielle Gefahr darstellt, wenn sie erst einmal da ist.
(An wem das Thema vorübergegangen ist, der suche einfach nach “Zensursula”.)
Dieser Tage hat das Thema Netzsperren auf EU-Niveau einen neuen Aufguss erfahren, und zwar von der schwedischen Kommissarin Cecilia Malmström, die im wesentlichen den gleichen Vorschlag wie seinerzeit Ursula von der Leyen mit genausowenig fundierter Argumentation darlegte. Das brachte ihr in der für dieses Reizthema sensibilisierten deutschen Netzwelt innerhalb von Minuten den Spitznamen “Censilia” ein und die Aktiven machten sich trotz des verständlichen Frusts sofort an die Gegenargumentation. Kudos!
Bleibt zu hoffen, dass die Direktive im EU-Parlament hängen bleibt…
Mehr zu Censilia bei Netzpolitik und Twitter. Bei der schwedischen Piratenpartei scheint das alles bisher nicht angekommen zu sein.