Würden in Deutschland Politiker den Austritt aus der EU verlangen, würde
man sie auslachen. In Schweden ist die Skepsis größer, der Beitritt kam
Mitte der 90er nach einem knappen Volksentscheid zustande und die
Währungsunion wurde 2003 abgelehnt. Bis vor anderthalb Jahren wurde die
sozialdemokratische Minderheitsregierung von zwei Parteien gestützt, zu
deren offiziellem Programm es gehörte, den Austritt aus der EU
anzustreben. Nämlich von der Linkspartei und den Grünen, die man –
sofern man die deutschen Begriffe anwenden kann – eher als “Fundis” denn
als “Realos” bezeichnen würde.
Unter eben diesen Grünen ist gerade ein innerparteilicher
Streit darüber
ausgebrochen, dass die Vorsitzende Maria Wetterstrand
findet, dass es
doch besser sei, in der EU zu bleiben. Vor allem die Klimapolitik der EU
habe sie zum Umdenken bewegt. Der Vorschlag, die Austrittsforderung zu
streichen, wurde schon mehrmals auf Parteitagen von den Mitgliedern
abgelehnt, aber bis zum Herbst soll ein neuer Anlauf gemacht werden.
Viele sehen den EU-Austritt als einen der Grundpfeiler der Politik der
schwedischen Grünen, sowohl bei den Mitgliedern als auch den Wählern.
Die Europapolitik ist übrigens einer der wenigen, aber ein wichtiger
Punkt, bei dem ich die bürgerliche Regierung der Opposition vorziehe.
