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Deutschland schenkt Pharmaindustrie Milliarden

SpOn hat einen mit Zahlen gespickten Artikel, der darlegt wie Deutschland freiwillig 9 Milliarden zu viel für Medikamente ausgibt. Als Vergleichsland dient Schweden.

Verwunderlich ist das wohl nicht, wenn man Lobbyisten Gesetze schreiben lässt, die außerdem noch wirkungslosen “Arzneien” Tür und Tor öffnen.

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Parteispendenzwist

Auch im Land, dem das Öffentlichkeitsprinzip und die Ermunterung zum Aufdecken von Missständen zu internationalen Bestnoten in Korruptionsfreiheit verholfen hat, gibt es einen schwarzen Fleck bezüglich der Transparenz, bei dem sogar Deutschland besser abschneidet: die Parteispenden. Dort gibt es nämlich dank der diversen Spendenaffären mittlerweile eine Veröffentlichungsplicht für Spenden über 10.000 Euro.

In Schweden gibt es kein solches Gesetz, jedoch eine freiwillige Übereinkunft der meisten Parteien im Reichstag, Spenden über 20.000 Kronen (≈2150 EUR) offen zu legen. Zwei der Regierungsparteien widersetzen sich jedoch. Die kleine Partei der Christdemokraten und die größte bürgerliche Partei, die Moderaterna. Gute Gegenargumente haben sie keine, denn durch die Ausnahme von Kleinspenden wird für die meisten Spender nicht öffentlich, wie sie wohl wählen, und das Wahlgeheimnis bleibt gewahrt.

Musterland Schweden hat sich wegen der undurchsichtigen Parteienfinanzierung eine Rüge vom Europarat eingefangen und angesichts der Spendenaffäre in Finnland neulich werden jetzt Fragen laut, was die beiden widerspenstigen Regierungsparteien zu verbergen haben. Die Sozialdemokraten, die bisher die freiwillige Regelung bevorzugt hatten, wollen deshalb nun doch ein diesbezügliches Gesetz einführen. Das ist wahlkampftechnisch geschickt, weil es einerseits berechtigtes Misstrauen gegen Reinfeldt aufkommen lässt und andererseits den bürgerlichen Block spaltet, denn die liberale Folkpartiet und das Zentrum sind wie die Opposition für offene Parteispenden.

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It's the economy, stupid!

Volkswirtschaft ist spannend. Diesen Satz hätte man noch vor ein paar Jahren zwar nicht von mir zu hören bekommen, aber je mehr man darüber liest und glaubt zu verstehen, desto interessanter wird das Thema. Leider wird viel Schindluder mit den Zahlen und Statistiken getrieben; zum Beispiel las man zuletzt, dass die deutsche Wirtschaft rekordschnell wächst, während die USA schwächeln.

Dieser Eindruck mag entstehen, wenn man immer nur auf das relative Wachstum im Vergleich zum Vorjahr oder -quartal schielt. Wenn man stattdessen einmal die absolute Wirschaftsleistung aufträgt, z.B. die Entwicklung seit Anfang 2008, dann sieht das so aus:

BNP-Entwlicklung

Daran sieht man, dass die USA, obwohl die Finanzkrise und die Blase am Wohnungsmarkt dort anfingen, weniger stark eingebrochen sind als Europa, und dass Deutschland mit seiner auf den Export von hochwertigen Produkten orientierten Wirtschaft besonders stark schrumpfte. Die dieser Tage so hochgelobten drei-komma-irgendwas Prozent Wachstum sind der letzte Zacken nach oben in der roten Kurve. Dass das BNP damit jetzt immer noch zweieinhalb Prozent unter dem Vorkrisen-Niveau liegt und damit doppelt so weit unter diesem wie das der USA, bekommt man eher selten zu lesen. Arg verwunderlich ist deshalb das starke relative Deutsche Wachstum nicht, denn es wird lediglich ein Teil des Bodens wieder gut gemacht, der zuvor verloren wurde, und zwar nicht aus eigener Kraft sondern dank dem Rest der Welt, der wieder deutsche Produkte kauft.

In ähnlicher Weise gilt das auch für Schweden, das genau wie Deutschland stärker als der Rest von Europa einbrach und dessen Kurve in der obigen Grafik der deutschen sehr ähnelt. Nichtsdestotrotz schafft es die bürgerliche Regierung hier, ein generell positives Bild der Wirtschaft zu vermitteln, was ihnen als Fortsetzung des Bildes vom guten Krisen-Manager im Wahlkampf sehr gelegen kommt und einen Regierungswechsel unwahrscheinlicher macht als wenn schlechte Nachrichten aus der Wirtschaft kämen.

Die obigen Daten kommen von Eurostat und die Idee von Paul Krugman.

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Schweden drittbestes Land

Es gibt wieder einmal eine Statistik, die belegt, was viele Schweden insgeheim denken. Denn obwohl man oft eher bescheiden und mit wenig Aufhebens daherkommt, ist es eine weit verbreitete Attitüde unter Schweden, dass sich der Rest der Welt doch bitte hierzulande abschauen möge, wie man es richtig macht. Wobei “es” sich auf alles mögliche beziehen kann, das zu funktionierenden Staat und Gesellschaft alles dazugehört. Einigen geht dieses Selbstverständnis vom Vorbild für weniger entwickelte, weniger tolerante, weniger gleichberechtigte, weniger stabile Länder jedoch zu weit und ich habe schon einige Male Einspruch dagegen gehört.

Doch wenn man auf die nackten Zahlen schaut, ist es nicht selten Schweden, das – zusammen mit den anderen nordischen Ländern – die vorderen Plätze in allerlei Bereichen einnimmt und sich deshalb durchaus als Vorbild eignet. So auch in der letzten Rangliste von Newsweek (nett gemachte interaktive Grafik), die Noten für Gesundheit, Lebensqualität, politisches Klima, Ausbildung und die Wirtschaft vergeben hat und Schweden auf den dritten Platz von hundert Ländern stellt. Nur Finnland und die Schweiz sind nach diesen Kritieren besser. Als Ausreißer ist es das schwedische Schulsystem, das nicht besonders viel Lob erhält.

Deutschland landet übriges auf Rang 12, Österreich auf 18.

Nachtrag 100819: Neulich gab es schon einmal eine Studie, die “beweist”, dass Schweden am besten ist. Außerdem weißt Außenminister Bildt darauf hin, dass Schweden Exportweltmeister für Musik ist – zwar nicht in absoluten Zahlen, aber als Anteil an der Wirtschaftsleistung.

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Streetview-Panik in Deutschland

Was ist denn bitte gerade in Deutschland los? Panikmache wie hier oder hier, bloß weil jemand systematisch fotografiert, was eh jeder Passant zu sehen bekommt und auch Bilder von machen darf?

Mich braucht man ja normalerweise nicht lange überzeugen, wenn es darum geht, neue Überwachungsmaßnahmen und Eingriffe in die Privatsphäre von Menschen zu kritisieren. Doch bei Streetview verstehe ich es nicht. Hauswände sind doch dazu da, das private vom Öffentlichen zu trennen. Drinnen privat, außen öffentlich. Deswegen darf jeder Tourist in Ruhe seine Fotos in Städten schießen und dieser öffentliche Raum ist auch wert, verteidigt zu werden, unabhängig davon, ob im Internet oder anderswie. Jedenfalls scheint im Medienrummel gerade die taz als einzige Vernünftig geblieben zu sein.

In Schweden gab es damals kurz Diskussionen, bevor Gesichter von Passanten herausgefiltert wurden, generell werden die Straßenbilder jedoch freudig akzeptiert. Hierzulande waren sogar zwei einheimische Firmen schneller als Google.

Nachtrag 100819: Noch einmal die taz: Wie Schweden Streetview feiert.

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Anderthalb Wochen Deutschland

Packen. Die Mitbringsel, eingelegte Heringe und Schnaps (Hallands Fläder) nicht vergessen. Laptop, Kamera, alle Kabel, die deutsche Pre-Paid-SIM-Karte fürs Handy, check! Auf zum Bahnhof und in den X2000. Gut fünf Stunden von Stockholm bis Kopenhagen. In der ersten Klasse, die billiger als die zweite war, gehören Kaffee, Kekse und ein Fruchtkorb dazu. Und Internet! was die Zeit sehr entspannt und wie im Fluge vergehen lässt. Nein, nicht wie im Fluge, denn dieses Verkehrsmittel macht keinen Spaß mehr mit all den sinnlosen Regeln und Kontrollen, die einen zum brav von einer Schlange zur nächsten laufenden Schaf degradieren. Zugfahren ist viel zivilisierter. In Kopenhagen ankommen, Gepäck einschließen. Völlig überteuert zwar, aber egal. Ich war noch nie in Kopenhagen und die drei Stunden Aufenthalt wollen optimal genutzt werden. Ebendiese später, mit einigen Kilometern mehr in den Füßen und einer rød pølse im Magen wieder zum Zug. Nachtzug diesmal, der sich bis Frankfurt ganze zwölf Stunden Zeit lassen wird. Der erste Endruck von Kopenhagen: ziemlich positiv, Fahrradstadt, weniger posh als Stockholm und bestimmt auch sehr lebenswert. Im Zugabteil mit drei Dänen und einer Schweizerin. Erstere würdigen meine nicht ganz vergeblichen Versuche, zu verstehen was sie sagen, dann wechseln wir zu Englisch. Irgendwie unfair, dass Dänen Schwedisch verstehen, aber nicht umgekehrt, zumindest nicht auf Anhieb. In Ruhe meine beiden Dosenbiere austrinken, bevor die Sitze zu Betten werden. Dann schläft man besser. Die Schweizerin will Bettplatz tauschen, weil die Leiter zu fehlen scheint. Meinetwegen, wenn sie sich schon in Frankfurt und nicht erst in Basel wecken lassen will. Wenn die Liegen nur 5 Centimeter länger wären, würde ich in Nachtzügen noch besser schlafen. Trotzdem ganz erholt aufwachen und Zeuge werden wie das Zugpersonal in äußerst bizarrem Denglisch, bei dem alle wichtigen Worte auf Deutsch und die unwichtigen auf Englisch waren, jemandem erklärt, wie er von Frankfurt-Süd nach Stuttgart kommt. Drei weitere Stunden in Regionalzügen, Bussen und auf Schusters Rappen verbringen, um in der ehemaligen Heimat zu landen. Die Luft riecht frisch und kühl, unerwartet nach den Berichten von über fünfunddreißig Grad. Es hat ordentlich gestürmt in der Nacht zuvor, sonst wären die drei Stunden auch nur zwei gewesen. Ein paar Tage mit der Familie und alten Freunden verbringen. Der vorletzte noch nicht verheiratete ändert dies. Auf dem Fest viele fast vergessene Gesichter treffen, die heute Ansichten vertreten, die man ihnen nie zugetraut hätte. Früh morgens im Spessart laufen gehen. Rehe, Fasane, einen roten Milan und einen jungen, fast weißen Mäusebussard sehen. Äppelwoi trinken, bei weitem nicht alle hessischen Einflüsse auf Unterfranken sind schlecht. Mal wieder Schafkopf spielen. Sich ein wenig der Nostalgie hingeben und zuhören, wenn einem ältere Verwandte von früher erzählen. Wurst essen. Und richtiges, saftiges, schweres, schwarzes Sauerteigbrot. Man findet mittlerweile auch in Schweden ungesüßtes, durchaus essbares Brot, aber das ist noch eine ganze Klasse weg. Mit Freunden grillen; mehr Wurst. Klamotten kaufen, die Krone ist gegenüber dem Euro wieder auf Vorkrisenniveau und es lohnt sich wieder. Ein Auto mieten und mit vier Menschen und Gepäck voll beladen nach München fahren. In gutem Umweltgewissen baden, diese Fahrgemeinschaft aus Freunden und Familie zusammenbekommen zu haben. München im Feierabendverkehr ist nicht sehr lustig, wenn man nur mal eben jemanden zentral abliefern will. Gleich weiter Richtung Rosenheim und in einem urbayrischen Dorfgasthof zu Abend essen (Pressack sauer mit richtigem, saftigem, schwerem, schwarzem Sauerteigbrot) und mich mit ein paar Halben für die lange Fahrt entschädigen. Gut schlafen. Am nächsten Morgen die paar Kilometer zu den Alpen fahren und mit der Seilbahn zur Kampenwand hoch. Nebel, der dur ab und zu aufreißt. Trotzdem beeindruckend. Sowas hat’s in Schweden nicht. Am Wegesrand Haufen mit wachteleigroßen Hagelkörnern vom letztnächtlichen Gewitter bestaunen. Die Hänge sehen etwas mitgenommen aus. Auf der Alm zu Mittag essen und wieder rechtzeitig ins Tal bevor der nächste Regen kommt. Kurz nach Österreich zum Tanken. Sich in den Alpentälern dank gesperrter Straße ein wenig verfahren. Über eine mit Maut belegte, schmale, sehr urwäldliche Strasse zurück finden. Früh raus am Tag darauf und auf die Autobahn Richtung Weimar. Strömender Regen und dichte Gischt bis hinter Hof. Im Hotel einchecken, duschen und in die feinen Klamotten. Zur Hochzeit in der Kirche, in der Goethe geheiratet hat. Jetzt bin ich der last man standing der Junggesellen. Feier in einem alten Herrenhaus außerhalb der Stadt. Zu viel Essen und Trinken. Dann noch ein ganzer Tag in Weimar. Goethehaus, Goethedies, Goethedas. Ob die Weimarer dessen wohl ein wenig überdrüssig sind? Sich über die Ausstellung im Goethe-Nationalmuseum aufregen, die sich seiner Farbenlehre widmet und sie tendenziell verteidigt und mystifiziert anstatt klarzumachen, was für ein Griff ins Klo sie im Gegensatz zum Zeitgenossen Newton war. Bevor am nächsten Abend der Nachtzug in Frankfurt wartet, kurzer Stopp in Eisenach, durch die Drachenschlucht laufen, im einzigen Dönerladen der Stadt essen. Kann es sein, dass die (nicht mehr so) neuen Bundesländer diesbezüglich noch genauso Entwicklungsland sind wie Schweden? Auf der Wartburg den Blick über den Thüringer Wald genießen; auf dem Turm, dessen Bezahlschranke leicht auszutricksen war. He, wir hatten gerade keine zwei mal fünfzig Cent zur Hand. Dann nach Frankfurt, Auto loswerden und in Sachsenhausen die diesjährige Deutschlandreise mit ein paar großen Gläsern Appelwoi ausklingen lassen. Schön war’s.

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Hitze

Ja, auch hier in Schweden ist es gerade richtig heiss. Ich hoffe ja auf Abkühlung in Süddeutschland ab übermorgen. Dann komme ich nämlich da an – nach etwa 20 Stunden Zug.

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Friedensnobelpreis für Hitler

Adolf Hitler war für den Friedensnobelpreis 1939 vorgeschlagen. Als Begründung steht dort in der Nominierungsdatenbank lediglich, dass “Hitler der Führer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei war”. Schockierend, nicht? Denn damals war das Expansionsstreben des “3. Reichs” schon mehr als offensichtlich, auch wenn es bis zum Kriegsbeginn zur Zeit der Nominierung noch ein paar Monate dauern sollte. Wie kam es dazu? Wer nominierte Hitler und warum?

Schweden hatte zwar durchaus seine eignen Nazis, es war jedoch der schwedische Sozialdemokrat und Reichtstagsabgeordnete Erik Brandt, der die Nominierung beim Nobelkommitee einreichte. Das macht die Sache erst recht seltsam und man findet im Netz allerlei Spekulationen und Aussagen wie

Wir wissen nicht, welche Argumente der Parlamentarier für Hitler ins Feld führte. [...] [Er muss] etwas verwirrt gewesen sein.

Das war er jedoch keineswegs. Die Nominierung geschah nämlich aus Protest und als Satire. Brandt war empört, dass zwölf andere schwedische Reichstagsabgeordnete den britischen Premier Neville Chamberlain für seinen Beitrag zum Münchner Abkommen für den Friedenspreis vorgeschlagen hatten. Brandt sah – aus heutiger Sicht völlig richtig – die Gefahr dieser Appeasement-Politik und argumentierte, dass Chamberlain den Friedenspreis genauso wenig verdient habe wie Hitler.

Der Nominierungsbrief strotzt vor bitterer Ironie und ist so lesenswert, dass ich ihn mal eben übersetzt habe:

An das Nobelkommitee des Norske Storting.

Der Unterzeichnete erlaubt sich hiermit höflichst vorzuschlagen, dass der Friedensnobelpreis des Jahres 1939 Deutschlands Kanzler und Führer Adolf Hitler zugeteilt werden möge, welcher sich nach Ansicht von Millionen von Menschen mehr als jeder andere auf der Welt dieser hohen Auszeichnung verdient gemacht hat.

Aus authentischen Dokumenten geht hervor, dass der Weltfrieden im September 1938 in großer Gefahr war und dass es nur eine Frage von Stunden war, bis ein großer europäischer Krieg ausbrechen würde. Die Person, die in dieser gefährlichen Situation unseren Kontinent vor dieser furchtbaren Katastrophe gerettet hat, war zweifellos und vorrangig des deutschen Volkes großer Führer, der im entscheidenden Moment darauf verzichtete, die Waffen sprechen zu lassen, obgleich er die absolute Macht besaß, den Weltkrieg zu entfesseln.

Durch seinen glühenden Friedenseifer, zuvor bestens in seinem berühmten Buch “Mein Kampf” dokumentiert – neben der Bibel das vielleicht hervorragendste und meistverbreitetste Werk der Weltliteratur – und durch seine außergewöhnliche Leistung, nur mit friedlichen Mitteln und ohne Blutvergießen Österreich Deutschland einzuverleiben, gelang es Adolf Hitler in oben genannter kritischen Situation, der Gewalt zu entsagen bei der Befreiung seiner Landsleute im Sudetenland von ihrem Heimweh und bei seinem legitimen Bestreben, sein Vaterland groß und mächtig zu machen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Hitler, solange er ungestört von ewiggestrigen Kriegstreibern in Frieden seine hohen Ziele erfüllen kann, in absehbarer Zeit Europa und vielleicht die ganze Welt befrieden wird.

Unterdessen finden sich leider immer noch ziemlich viele, die die Größe in Adolf Hitlers Friedensstreben nicht einzusehen vermögen, und ich hätte aus Rücksicht auf diese Tatsache die Zeit für noch nicht reif erachtet, Hitler als Kandidat für Nobels Friedenspreis hervorzuheben, hätten nicht einige Mitglieder des schwedischen Parlaments einen weiteren Kandidaten vorgeschlagen, nämlich Englands Premierminister Neville Chamberlain. Ein solcher Vorschlag kann nicht durchdacht erscheinen. Denn obwohl es wahr ist, dass Chamberlain durch seine außerordentliche Rücksicht und Verständnis für Hitlers Friedensmühen wesentlich zur Erhaltung des Weltfriedens beigetragen hat, lag letztlich die Entscheidung bei Hitler und nicht bei Chamberlain! Es ist Adolf Hitler und niemand anderes, dem wir alle zuforderst dafür zu danken haben, dass in fast ganz Europa noch Frieden herrscht, und in ihm ruht die Hoffnung auf zukünftigen Frieden.

Aufgrund der trotzdem unbestreitbaren Verdienste Chamberlains für den Frieden, könnte es vielleicht gerechtfertigt erscheinen, ihm einen kleinen Teil des Friedenspreises zuzuteilen, richtiger sollte jedoch sein, dass kein anderer Name an die Seite dessen Adolf Hitlers gestellt wird und diesen verdunkelt. Adolf Hitler ist schließlich der unbestreitbare, gottbegnadete Freiheitskämpfer unserer Zeit, und Millionen von Menschen blicken zu ihm auf als Friedensfürst der Welt.

Stockholm, 27. Januar 1939

E. G. C. Brandt, Abgeordneter der ersten Kammer des Reichstags

Quelle

Wie noch heute üblich verstand auch damals nicht jeder Ironie und so löste der Brief, der auch in Tageszeitungen abgedruckt wurde, heftige Proteste aus. Brandt nahm die Nominierung einen Monat später zurück, tat sich jedoch bis zu seinem Ausscheiden aus dem Parlament 1943 als aggressiver Anti-Nazi hervor und brachte Berichte von den Gräueltaten an Juden in den Reichstag. Erik Gottfrid Christian Brandt starb 1955 im Alter von 71 Jahren.

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Monarchie-Anhänger in der Bundesversammlung

Ich verfolge zur Zeit gespannt die Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten. Interessant aus schwedischer Sicht fand ich in der einleitenden Rede
von Norbert Lammert folgende Stelle:

In einigen westlichen Demokratien ist die staatliche Spitze durch eine erbliche Monarchie besetzt – mit dem durchaus beachtlichen Argument mancher Staatsrechtler, es sei klug, auch und gerade in einer Demokratie das Amt des Staatsoberhauptes dem Ehrgeiz der Parteien und gesellschaftlichen Gruppen zu entziehen und nicht der sonst unverzichtbaren Mehrheitsregel zu unterwerfen.

Dass er auch da etwas Applaus bekam, sorgte für einige Erheiterung, die Lammert mit

Ich bin nicht sicher, ob die Stenografen alle Monarchie-Anhänger mitgeschrieben haben…

kommentierte, bevor er mit der eigentlich Pointe zum Monarchie-Vergleich fortfuhr

Das Grundgesetz hat sich für ein Wahlamt entschieden: der Bundespräsident wird gewählt. Das Amt des Staatsoberhauptes unterliegt damit denselben Regeln demokratischer Legitimation wie jedes andere öffentliche Amt.

Und das ist natürlich gut so.

Nachtrag: Jetzt ist er also gewählt, der Herr Wulff. Und verleiht mit einem “Gott schütze unser Land” in seiner Rede gewissen Befürchtungen neue Glaubwürdigkeit.

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Japanische Gourmet-Pilze

Hihi, SpOn schreibt über die japanischen Pilze, die in Schweden entdenkt wurden und für “Aufsehen” unter Pilzexperten gesorgt haben. Die identische Meldung ging vor ein paar Wochen durch die hiesigen Medien. Beide Artikel haben das selbe Bild; mindestens einer jedoch die falsche Quellenangabe dazu.

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