Die Meldung, dass eine große Anzahl Polizisten in Schonen Jagd auf Diebe macht, die Tassen im Wert von 10 Millionen Kronen gestohlen haben, verwirrte mich etwas. Ich stellte mir LKW-Ladungen mit vielen Tassen vor. Bis es mir dämmerte, dass koppar nicht nur der Plural von kopp (“Tasse” auf Schwedisch) ist, sondern auch “Kupfer” bedeutet. :-)

Der in letzter Zeit stark gestiegene Kupferpreis sorgt vermehrt für Diebstahl dieses Rohmaterials.

Das Thema ist nicht neu, aber auch aufgewärmt nicht weniger wichtig:

Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen hat Schweden wegen der Abschiebung zweier Ägypter verurteilt. Wie das UN-Gremium in New York mitteilte, hat Schweden die Konvention gegen Folter verletzt. Die beiden Männer waren im November 2001 auf dem Flughafen Stockholm-Bromma Beamten des US-Geheimdienstes CIA übergeben und nach Ägypten ausgeflogen worden. Die CIA verdächtigte die Männer, an terroristischen Aktivitäten beteiligt zu sein. In ihrem Herkunftsland soll mindestens einer der beiden Ägypter von ägyptischen Beamten gefoltert worden sein.

(Bis auf Rechtschreibfehler vom SR zitiert)

Nyamko Sabuni ist Integrationsministerin. Sie ist außerdem afrikanischer Herkunft, nicht-praktizierende Muslimin und umstritten, weil sie sich nicht scheut, Meinungen zu vertreten, die in gewissen gesellschaftlichen Gruppen unpopulär sind. Sie setzt sich unter anderem für ein Kopftuchverbot von Mädchen unter 15 Jahren ein und für die Abschaffung von religiösen Schulen. Bei letzterem Punkt denke ich zwar eher an Livets Ord als an die Rekrutierung von muslimischen Selbstmordattentätern, wie Sabuni es tut, aber die Richtung stimmt.

Ob sie mit dem Vorschlag, Mädchen zu einer gynäkologischen Untersuchung zu zwingen, um Fälle von Genitalverstümmelung aufzudecken, zu weit ging, sei dahingestellt. Für eben diesen Tatbestand kann man übrigens in Schweden belangt werden, auch wenn es im Ausland durchgeführt wurde. Und zwar nicht nur theoretisch, sondern auch wirklich: Die erste diesbezügliche Verurteilung war vor kurzem.

Etwas mehr über Sabuni hier.

Ziemlich absurd ist, was der SR schreibt:

Die schwedische Polizei verhaftet immer weniger Drogenhändler. Stattdessen werden immer mehr Drogenabhängige festgenommen. [...] diese Vorgehensweise der Polizei [treibt] die Zahl der aufgeklärten Drogendelikte in die Höhe.

Heute wurde ein Mann aus Borås zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen^1^ verurteilt (S), weil er urheberrechtsgeschützte Musik über das Internet zugänglich machte. Die Klage kam wenig überraschend von Seiten der Plattenindustrie (IFPI), die trotz der Verurteilung unzufrieden ist. Denn das zu erwartende Strafmaß bestimmt, welche Maßnahmen die Polizei zukünftig in ähnlichen Fällen anwenden darf. Das Gericht hat damit also zukünftige Durchsuchungen der Computer von Privatpersonen erschwert.

Soll man das Urteil jetzt gut oder schlecht finden?

^1^Je nach Einkommen des Bestraften ist ein Tagessatz zwischen 50 und 1000 Kronen (5 bis 110 EUR).

Es ist kein Ende in Sicht im Skandal um Minister der neuen schwedischen Regierung, die Haushaltshilfen schwarz bezahlten oder sich um Fernsehgebühren drückten, und die daraus folgenden Rücktritte.

Immer noch in der Kritik ist Migrationsminister Tobias Billström, der seine Fernsehgebühren nach eigener Aussage aus Überzeugung nicht gezahlt hatte, und seit Neuestem auch Finanzminister Anders Borg wegen Schwarzanstellung von Hilfskräften. Die Schwere des Falls ist mir hier nicht bekannt, aber ich stelle mal die gewagte These auf, dass Frauen vielleicht genauer unter die Lupe genommen werden und eher zurücktreten müssen als Männer, die sich mehr erlauben können. Die Zahl der ausgewechselten Ministerinnen unter Göran Persson war auch sehr hoch, wenn ich mich recht erinnere.

Außenminister Carl Bildt mischt sich unterdessen weiterhin in Innenangelegenheiten ein und gibt wieder Kritikwürdiges von sich: Er könne viele TV-Reporter nennen, die ebenfalls schwarz bezahlte Putzfrauen haben, damit sie überhaupt arbeiten können. Das Steuersystem sei schuld und deswegen werde es geändert.

Daran ist gleich zweierlei falsch. Zum einen ist es Aufgabe der Medien, die Politiker zu beäugen, nicht umgekehrt. Dewegen tut es nichts zur Sache, ob Reporter auch schummeln. Als Politiker hat man sich an die Regeln zu halten, oder sie zu ändern. Punkt. Allerdings finde ich, dass das vor allem für die Amtszeit gilt und nicht alles aus frühren Zeiten eine Rolle spielen darf. Wenn, wie im Fall der beiden Rücktritte, die Verfahren aber gerade erst eingeleitet wurden, ist das sehr wohl aktuell. Außerdem kann man daran zweifeln, ob man das Steuersystem dahin ändern sollte, dass Besserverdienende mehr Geld übrig haben – genau das scheint aber im neuen Budget angepeilt zu werden.

Als Blogger möchte ich auch noch kurz die Rolle von schwedischen Politblogs im Zusammenhang mit Borelius’ Rücktritt herausstellen: Es war Blogger Magnus Ljungkvist, der sowohl Borelius’ Aussage, dass sie zuwenig verdient habe, zuerst widerlegte (S), als auch den Stein um ihr Sommerhaus, das einer Firma in einem Steuerparadies gehörte, ins Rollen brachte (S). Das heißt nicht, dass er alleine die Ministerin gestürzt hat, denn es war wichtiger, dass es die Massenmedien aufgriffen, aber es zeigt, wie “Bürgerjournalisten” zumindest beitragen können.

Dem Blogger hat das einige Aufmerksamkeit und eine Morddrohung (S) eingebracht.

Drei der neuen schwedischen Minister sind unter Druck, unter anderem weil sie keine Rundfunkgebühren gezahlt haben. Das ist in Schweden strafbar. Und da das in den letzten Tagen so sehr in den Medien war, wurden über 6000 Schweden jetzt von ihrem Gewissen gepackt und zum Anmelden des Apparates überredet.

Falls sich jemand fragt: Ja, wir haben einen angemeldeten Ferseher, obwohl ich mich schon manchmal frage, ob es 500 Kronen im Quartal wert ist, zweimal pro Woche Nachrichten zu sehen. Denn eigentlich haben Computer das Medium Fernsehen für mich vollständig ersetzt.

Ein paar Tage nur ist die neue schwedische Regierung alt und schon muss sie sich mit dem ersten Skandal herumärgern. Handelsministerin Maria Borelius hat während der 90er Jahre Haushaltshilfen schwarz beschäftigt. Das war damals noch eher ein Kavaliersdelikt und hätte wohl nicht für übermäßiges Aufsehen gesorgt, wenn sie sich jetzt, da es rauskam, reumütig dafür entschuldigt hätte. Sie benutzte jedoch die Ausrede, dass sie aus Geldmangel so handelte und sich ansonsten keine Hilfe hätte leisten können.

Nun sind aber in Schweden alte Steuererklärungen aller Bürger öffentlich und Rapport hat sich die Mühe gemacht Borelius und ihren Mann in den fraglichen Jahren nachzuschlagen. Das geringste Jahreseinkommen der beiden lag bei über einer Million Kronen.

Solche Geschichten erregen natürlich die Gemüter und schwächen das Vertrauen in Politiker, die mit guten Beispeil vorangehen sollten und sich an die Regeln halten. Ministerpräsident Reinfeldt hat dieses Verhalten als klar inakzeptabel bezeichnet, hält jedoch an seiner Personalentscheidung fest. Mehr auf englisch oder schwedisch.

Nachtrag: Auch Kultur- und Sportministerin Cecilia Stegö Chilò wird kritisiert, nicht nur wegen schwarz bezahlter Haushaltshilfe, sondern auch, weil sie sich angeblich (S) seit 15 Jahren um die Rundfunkgebühren drückt.

Rapport ist die wichigste Nachrichtensendung im schwedischen Fernsehen (S). Die erste Sendung war 1969 und das macht Rapport (S) zwar ganze zwölf Jahre jünger als die Tagesschau – dafür hat es zur wichtigsten Sendezeit die doppelte Länge, von 19.30 bis 20.00. Ich schaue kaum fern, aber vorhin habe ich seit langem wieder einmal Fernsehnachrichten geguckt.

Nichts weltbewegendes scheint passiert zu sein (das hätte ich ja auch schon übers Internet erfahren). Trotzdem eine kleine Themenauswahl:

• Die Zentrumspartei, die auch ein starkes Umweltprofil hat, will “Umweltautos” für Privatpersonen mit 10.000 Kronen je Neukauf fördern. Umweltauto heißt, dass es mit Ethanol oder Gas fährt. Abgesehen von der geplanten Subvention sind Umweltautos steuerlich besser gestellt und auch von der Citymaut in Stockholm befreit. Die Förderung könnte aber mit 600 anstatt 20 Millionen Kronen pro Jahr deutlich teurer werden als gedacht, weil die Verkaufsprognosen sehr gut sind. Außerdem sind die alternativen Kraftstoffe immer noch teurer als Benzin oder Diesel, weswegen Hybridautos, die beides können und auch als Umweltautos durchgehen, oft mit Fossilem betankt werden. Sollte man folglich mit dem Geld nicht lieber die Steuer auf die entsprechenden Kraftstoffe senken?
• 1944, als klar wurde, dass die Russen die Macht in den baltischen Ländern übernehmen würden, flohen viele Estlandschweden von dort über die Ostsee ins Mutterland. Sie nahmen unter anderem einen Kirchenschatz mit, der jahrelang verheimlicht im Keller eines hiesigen Museums lag und jetzt zurückgegeben wird.
• Die Vorsitzende des Jugendverbandes der Sozialdemokraten (SSU), Anna Sjödin, muss sich seit heute vor Gericht dafür verantworten, betrunken in einer Bar den Türsteher angegriffen zu haben und ihn mit rassistischen Äußerungen beschimpft zu haben. Mehr beim SR.

• Das Vermögen der schwedischen Kirche ist seit ihrer Trennung vom Staat im Jahr 2000 um über eine Milliarde Kronen gewachsen und es werden die ersten Rufe laut, das Geld in den Gemeinden auszugeben.
  Generell finde ich *Rapport* nicht schlecht. Es ist nicht sensationslüstern und bringt Themen recht ausführlich. Aber: es menschelt. Damit meine ich, dass zu oft Leute zu Wort kommen, die nicht das Geringste zu sagen haben. Zum Beispiel gab es heute auch einen Bericht über eine Essensstudie, in der Mangel an Vitamin D bei einer Mehrzahl Schüler festgestellt wurde. Der Reporter sagt, dass heute weniger Milch zum Essen in den Schulen ausgeschenkt wird. Zum Ende kommt ein Kind vor die Kamera und wird gefragt, ob es Milch bekommt. Es verneint. Dann kommt noch die Mutter zu Wort und darf drei Mal sagen, dass sie das nicht gut findet. Das ist überflüssig und leider kein Einzelfall.

Heute beginnt in Stockholm der Prozess (S) um Preisabsprachen zwischen Straßenbaufirmen. Die großen sollen Kartelle gebildet und kleineren Konkurrenten genug gezahlt haben, damit sie nicht auf staatliche Aufträge mitbieten. Es geht um viel Geld, über eine Milliarde Kronen, und viele Gemeinden wollen Geld zurück, nachdem sie gesehen haben, wie der Asphaltpreis nach Auffliegen des Kartells um 20% sank.