Sommarpratarna (wörtlich “die Sommerredner”) ist der umgangssprachliche Name für eines der, wenn nicht das beliebteste Radioprogramm Schwedens: Sommar i P1.

Seit 1959 wird die Sendung ausgestrahlt, die sich Tage Danielsson ausgedacht hat. Jeden Tag ab Mittsommer bis Mitte August bekommt ein Sommarpratare anderthalb Stunden Radiozeit, in der er oder sie selbst bestimmt, welche Musik gespielt wird und was sie sagt. Die Auswahl der Menschen, die diese Chance bekommen, ist dabei natürlich entscheidend und es wird jedes Jahr mit Spannung erwartet, wenn die Liste eine Woche vor dem ersten Abschnitt bekannt gegeben wird.

Sei es Ingmar Bergman, der um Briefe mit Hörermeinungen bittet, um diese dann ungelesen zu verbrennen oder das (angeblich, ich habe es nicht gehört) ergreifende Mutterportrait von Mustafa Can, das Telefonleitungen zusammenbrechen lies: Es gibt unzählige Anekdoten zu diesem Radioprogramm, die Reaktionen der Hörer sind zahlreich und es gibt sogar Bücher dazu. Sommarpratare gehört seit 2006 auch laut SAOL offiziell zum schwedischen Wortschatz.

Meine spontane Auswahl, was ich mir aus dem diesjährigen Programm wohl anhören werde:

• Max Tegmark, Physiker/Kosmologe am MIT.
• Lars Winnerbäck, Musiker.
• Margot Wallström, Vize von EU-Kommissionschef Barroso), Bloggerin.
• Elisabeth Massi Fritz, Anwältin, die die Grenzen von Gesetzen austestet.
• Peter Wallenberg, einer aus der wohl wichtigsten Industriellenfamilie Schwedens.
• Jonas Wahlström, Tierexperte, den jeder (außer mir) aus dem Fernsehen kennt.
• Michael Segerström, Schauspieler, u.a. Darling vom letzten Jahr.
• Björn Ulvaeus, ex-ABBA, Mit-Humanist.
• Antonia Ax:son Johnson, Großunternehmerin.
• Mattias Klum, international bekannter Naturfotograf.
• Dolph Lundgren, wieder einmal ein Fall von “Ach, der ist Schwede!?” für mich.
• Annika Söder, Chefin eines Teils der Welternährungorganisation.
• Göran Hägglund, Parteichef der Christdemokraten. Den höre ich mir nur an, wenn ich mich aufregen will.
• Annika Norlin, Musikerin: Säkert!, Hello Saferide.
• Pia Johansson, Schauspielerin, auch bei Parlamentet dabei.
• Boris Grigorjev, KGB-Oberst, den muss man wohl einfach hören.
• Carin Götblad, Polizeichefin.

• Mikael Tornving, Komiker, auch bei *Parlamentet*.
  Die Abschnitte sind 30 Tage in voller Länge auf der Webseite des SR [anhörbar](http://www.sr.se/cgi-bin/P1/program/sandningsarkiv.asp?programID=2071) und danach auch noch als [Podcast](http://www.sr.se/cgi-bin/P1/program/artikel.asp?ProgramID=2071&Artikel=2139202), allerdings mit gekürzter Musik. Die *Sommarpratarna* seien hiermit allen empfohlen, die Schwedisch können oder dabei sind es zu lernen, denn man lernt dabei auch eine Menge Menschen des öffentlichen Lebens in Schweden kennen. Integration pur.

Seit ich vor knapp zwei Wochen über die geplante Ausweitung der Überwachungsbefugnisse des schwedischen militärischen Nachrichtendienstes FRA geschrieben hatte, ist viel passiert. In Blogs wurde das Thema heiß diskutiert und es schwappte in letzter Sekunde noch auf die klassischen Medien über, nicht zuletzt mithilfe der außerparlamentarischen Opposition der Piratenpartei. SvD berichtete, dass die FRA auch schwedische Kommunikation abgehört und gespeichert hat, obwohl ihr Auftrag darin besteht, “äußere Gefahren” abzuwehren. Das Thema FRA kam auf die Titelseiten und eine spontane Bewegung bildete sich, die von hunderten Emails an Abgeordnete bis zu parodistisch-optimistischen Videos allerlei in Bewegung setzte, um die Überwachung aller Kommunikation zu verhindern.

Und es zeigte Effekt. Die Debatte gestern im Reichstag soll sehr interessant gewesen sein. Ein Hand voll Politiker der regierenden Allianz erklärten, dass sie gegen das Gesetz stimmen wollten. Der direkte Druck von Wählern kann also doch noch die Parteidisziplin aufwiegen, vor allem wenn man diejenigen an ihre früheren Aussagen erinnert, die sich mit dem Schutz der Privatsphäre profiliert haben. Es schien als habe man die gesuchten Vier beisammen und die Regierung gab nach. Es wurden Kompromissvorschläge bezüglich Behörden mit Kontrollauftrag über die FRA herumgereicht und man einigte sich darauf, das Gesetz noch einmal zur Verbesserung an den zuständigen Ausschuss zu verweisen.

Nach dem was man heute morgen in der Zeitung zu lesen bekam könnte man meinen, die Überwachungsgegner hätten gewonnen. Das wird sich aber erst zeigen, wenn das neue Gesetz auf dem Tisch liegt und man weiß, ob es wirklich besser ist, oder nur eine geschönte Version des alten, die es allen Seiten erlaubt, ihr Gesicht zu wahren, aber an der Sache nichts Wesentliches ändert.

Allen, die Schwedisch können und sich für das Thema interessieren, sei Rick Falkvinges Blog empfohlen.

Nachtrag, 080619: Es ging schnell. Wenige Stunden (!) nachdem das Gesetz gestern morgen ans Verteidigungsministerium zurückverwiesen wurde, lag der neue Vorschlag auf dem Tisch, der zwar etwas mehr Kontrolle der FRA von anderen Behörden verspricht, aber an der Sache, dass jeder ohne Verdacht abgehört werden kann, nichts ändert. Noch gestern Abend wurde das Gesetz angenommen – auch von denen die einen Tag vorher noch große Reden für den Schutz der persönlichen Integrität geschwungen haben. DN leitartikelt zu Recht mit dem Abend der Heuchler. Alleine Camilla Lindberg von der Folkpartiet stimmte gegen ihre Partei.

Ich bin gespannt, wer als erstes Schweden mit diesem Gesetz bei den EU-Gerichten anschwärzt.

2. Nachtrag 080623: Es scheint, als denke Belgien schon über eine solche Klage nach.

Außerdem lesenswert: der Beitrag vom Ravenhorst zum Thema.

Die Initiative Stoppa FRA-lagen (“Stoppt das FRA-Gesetz”) hatte heute morgen eine nicht zu übersehende ganzseitige Anzeige in Schwedens größter Tageszeitung, Dagens Nyheter.

Dabei geht es natürlich um die geplante Überwachung von Internet und Telefon, über die das Parlament Dienstag nächste Woche entscheidet. Die Anzeige richtet sich direkt an Abgeordnete und ermutigt sie, von der Parteilinie abzuweichen und gegen das Gesetz zu stimmen. Schließlich gehe es um die Grundfesten der offenen Gesellschaft. Vier Abweichler aus der regierenden Vierparteienkoalition würden ausreichen, das Gesetz zu kippen.

Als Argumente stehen neben der kurzen Zusammenfassung auch Zitate aus den Empfehlungen, die zu diesem Thema abgegeben wurden, darunter vom Polizeivorstand, dem Justizministerium und dem Nachrichtendienst SÄPO. Diese stimmen darin überein, dass dieses Gesetz unverhältnismäßig ist und dass es weder zur schwedischen Staatsform noch zur europäischen Menschenrechtskonvention passt.

Dass Frauen in Deutschland fast ein Viertel weniger verdienen als Männer, ist für Fiket-Leser zwar nicht neu, aber es ist natürlich gut, dass dieses Thema wieder einmal in die Massenmedien kommt. Hier in Schweden sind die Löhne fast gleich für beide Geschlechter – es geht also, wenn der politische Wille da ist.

Ein Jahr ist vergangen seit die schwedische Opposition den Gesetzesvorschlag vorläufig gestoppt hat, der der FRA (Försvarets radioanstalt, wörtlich die “Radioanstalt der Streitkräfte”) das Abhören des Internet zu erlauben soll. Die Vorgeschichte dazu kann man in mehreren Abschnitten hier im Blog unter dem Schlagwort Überwachung nachlesen.

Zur Erinnerung: Oben genannte Behörde soll das Recht bekommen, jeglichen Datenverkehr, der über das Internet die schwedischen Grenzen passiert, abzuhören und bei Bedarf zu speichern – pauschal, ohne Verdachtsmoment und ohne richterlichen Beschluss. Wohlgemerkt geht es nicht um die Vorratsdatenspeicherung, bei der die Verbindungsdaten (wer wann mit wem von wo aus kommuniziert) gespeichert werden, sondern um die Inhalte der Nachrichten, zum Beispiel von Emails. Alle Kommunikation zu speichern ist technisch noch nicht machbar, deshalb soll anhand von Suchbegriffen vorsortiert werden. Auch das braucht bei der Menge an Datenverkehr eine Menge Rechenkapazität, aber zu diesem Zweck hat die FRA schon einen Supercomputer bekommen, der auf Platz 5 der weltweiten Rangliste steht.

Mitte des Monats geht der Gesetzesvorschlag zur zweiten Abstimmung ins schwedische Parlament, den riksdag. Das vergangene Jahr mit dem parlamentarischen Aufschub war laut Grundgesetz für Diskussionen gedacht. Diese fand aber nicht statt, weder zwischen den großen Parteien, noch in den Medien. Auch jetzt, kurz vor dem Beschluss, schweigen die schwedischen Medien zu dem Thema fast gänzlich.

Lediglich die Piratenpartei versucht, unter anderem mit Demonstrationen die nötige Öffentlichkeit zu schaffen. So kam auch im Ausland ein wenig Aufmerksamkeit zustande: im Register, auf Slashdot und auf Heise.de.

Die Beteuerung der Gesetzesbefürworter, dass nur der Datenverkehr über die schwedischen Grenzen betroffen sein wird und damit die Schweden selbst nur indirekt, ist lächerlich, wenn man weiß wie dezentral das Internet aufgebaut ist, und dass Datenpakete Landesgrenzen frei und oft passieren. Einige schwedische Behörden verwenden sogar ausländische Dienstleister für ihre elektronische Kommunikation. Große Firmen ziehen die ersten Konsequenzen: TeliaSonera, der Zusammenschluss der ehemals staatlichen Telekom-Firmen Schwedens und Finnlands, hat zum Beispiel schon Server nach Finnland ausgelagert, weil sie nach dortigem Recht für die Privatsphäre ihrer Kunden sorgen müssen – vor Schweden also. Google hat angekündigt, keine Server mehr in Schweden zu betreiben, sollte das Gesetz durchgehen.

Das eigentlich Skandalwürdige an der ganzen Sache ist jedoch, dass die FRA nach Aussage ihres eigenen Chefs schon lange die fraglichen Abhörmaßnahmen anwendet und dazu auch den Auftrag bekommen hat. In einem Gespräch mit Rick Falkvinge gibt dieser zu, dass das gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstößt und damit gegen das schwedische Grundgesetz, das diese beinhaltet. Anstatt diesen Grundgesetzbruch zu untersuchen und zu ahnden, soll er also nachträglich legitimiert werden. Und außer einer relativ kleinen Gruppe Aktivisten und besorgter Bürger, schert sich keiner darum.

Dem Gesetz wird aller Voraussicht nach am 17. Juni wieder zugestimmt werden und es wird dann bald in Kraft sein. Es wird also Zeit, seine Emails zu verschlüsseln.

Zum Abschluss sei noch einmal auf das tolle Lied über den Storebror FRA hingewiesen.

Nachtrag 080609: Immerhin gibt es jetzt eine Anfrage im Parlament zum illegalen Abhören, initiiert von einem Politiker der schwedischen Grünen.

Über die Idee einer Kulturflatrate habe ich vor bald zwei Jahren schon einmal geschrieben. Es geht darum, gegen eine pauschale Gebühr frei und legal Musik und Filme aus dem Netz herunterladen zu können.

Ein neuer Vorschlag des schwedischen Phonoverbandes STIM, der im Herbst getestet werden soll, wurde gestern auch in Deutschland eifrig

diskutiert. Auf den ersten Blick finde ich dieses Vorhaben nicht sonderlich weltbewegend, aber weil ich gerade nicht dazu komme, mich mit dem Thema weiter zu beschäftigen, mögen Interessierte einfach die verlinkten Artikel lesen.

Heute übernimmt Schweden den Vorsitz des Europarates. Als Person wird Außenminister Carl Bildt bis November die Rolle des Vorsitzenden ausfüllen und er kommentiert das auch in seinem Blog.

Schweden will die Linie des Rates fortführen, die Durchsetzung der Menschenrechte weiter voranzutreiben. Zur Erinnerung: Der Europarat hat nichts mit der EU zu tun, sondern beinhaltet mit Ausnahme Weißrusslands alle europäischen Staaten, auch die Türkei und Russland.

Sehr spannend scheinen die Medien diese “Wachablösung” allerdings nicht zu finden. Bei Google News habe ich keinen deutschen Artikel dazu gefunden; hier in Schweden meine ich es heute morgen in der Zeitung gesehen zu haben, aber auf den Internetseiten von DN und SvD sieht man keine Spur davon.

Doch noch ein Nachtrag zu Valborg, auch wenn ich dieses Jahr nicht dabei war: Die Tagesthemen haben nämlich einen sehr schönen mehrminütigen Bericht darüber gedreht, bei dem lediglich zu bekritteln ist, dass der Champangegalopp nach dem Mützewinken stattfindet, nicht davor wie im Video impliziert. Der Vergleich mit einem Karnevalsumzug ist wohl weniger weit hergeholt als den Schweden lieb ist, zumindest was das Bootsrennen angeht. Hier entlang zum ansehen.

(via)

Der heutige Aufmacher von Dagens Nyheter ist ausnahmsweise einmal interessant. Nobel Media, die von der Nobelstiftung mit der medialen Verwertung der Preise beauftragte Firma, hat den bestehenden Vertrag mit dem schwedischen Kanal TV4 zur Ausstrahlung der Nobelpreisverleihung gekündigt.

Der Grund ist, dass diese Veranstaltung in China zensiert gesendet wurde. Natürlich war der Eingriff an der Stelle, an der der Vorsitzende der Nobelstiftung Michael Sohlman über Presse- und und Meinungsfreiheit spricht. Die konkrete Anschuldigung an TV4 ist nicht, an der Zensur mitgewirkt zu haben, sondern die strikten Vertragsbedinungen, die so etwas ausdrücklich untersagen, nicht durch die Verträge mit den internationalen Partnern an diese weitergegeben zu haben. TV4 sagt, es habe wohl, aber die beiden chinesischen Sender hätten den Vertrag gebrochen.

Auf jeden Fall muss jetzt neu verhandelt werden. TV4 will sich wieder um die Senderechte bemühen, aber es ist erst einmal unklar, was passieren wird. Vielleicht kehrt die Nobelpreisverleihung ja ins staatliche Fernsehen SVT zurück.

Gerade wurde ich gefragt, ob ich das bin, der heute morgen den Debattartikel in DN für die Schaffung eines UN-Parlaments mit unterzeichnet hat. Nach anfänglichem Verneinen fiel mir ein, einmal die entprechende Petition unterzeichnet zu haben.

Und so kam es wohl, dass ich auf der Unterzeichnerliste gelandet bin, zwischen allerlei Professoren und Parlamentariern. Lustig, nicht zuletzt weil ich den Artikel heute morgen in der Zeitung überflogen hatte, ohne zu merken, dass ich Mitverfasser bin.