Acht Jahre mit Fredrik Reinfeldt als Regeirungschef, durchweg mit drei
Koalitionspartnern und die letzten vier in parlamentarischer Minderheit,
sind fast vorbei. Am Sonntang sind Wahlen in Schweden. Ich war schon,
denn die Wahllokale sind schon seit Wochen auf und man kann an einem
beliebigen vorzeitig seine Stimme abgeben. Die Wahlbeteiligung, in
Schweden traditionell sehr hoch, dankt es.
Wenn man den Umfragen glaubt, wird
Reinfeldt seinen Posten verlieren. Die Sozialdemokraten haben ihre Krise
mit Chefwechseln und Kaos insofern überwunden, als dass sie in letzter
Zeit zumindest keine Skandale oder Kontroversen losgetreten haben.
Kritiker beklagen, sie seien stattdessen zu ängstlich geworden,
überhaupt für etwas zu stehen, und man kan manchmal den Eindruck
gewinnen, die beiden großen Parteien unterschieden sich nur im Detail.
Denn die Steuersenkungen von Reinfeldts “Allianz” wollen sie zum
Beispiel nicht rückängig machen. Die Privatisierungen bei Gesundheit und
Pflege auch nicht, nur die Gewinne, die Firmen aus dem System abziehen
sollen irgendwie gedeckelt werden.
Der bemerkenswerte Einschlag des ganzen Wahlkampf war, finde ich, die
Rede von Reinfeldt zum Thema Flüchtlinge und Einwanderung. Angesichts
der ausländerfeindlichen und trotz laufender Skandale nicht
untergehenden “Schwedendemokraten”, die wohl mit etwa zehn Prozent
drittgrößte Partei werden, tat es Fredrik Reinfeldt nicht den
zahlreichen europäischen Beispielen gleich und lehnte sich nach rechts,
sondern verteidigte engagiert die großzügige
Flüchtlingspolitik.
Öffnet eure Herzen für alle, die aus Angst um ihr Leben zu uns
fliehen!
Das verdient Respekt und man wünscht sich, mehr Staatschefs hätten so
viel Rückgrad. Schweden nimmt, auf die Bevölkerung gerechnet, mehr als
zehnmal so viele Flüchtlinge auf als die meisten anderen Länder des
sogenannten Westens, die sich sonst so gerne ihre humanitären Werte auf
die Fahne schreiben.