Wusstet ihr, dass Schweden für etwa zwei Prozent des globalen Waffenhandels steht? Das ist ein knappes Viertel des deutschen Anteils (\~9%) und macht – auf Bevölkerung oder Gesamtwirtschaftsleistung umgerechnet – Schweden zum Weltmeister im Pro-Kopf-Waffenexport.

Die eigene starke Rüstungsindustrie wird oft mit der schwedischen Neutralität und Allianzfreiheit begründet; man wolle sich eben nicht abhängig machen. Doch der Bedarf des eigenen Militärs ist bei weitem zu klein für Eigenentwicklungen, nicht nur bei Großprojekten wie den Kampfflieger JAS-Gripen. Also exportiert man. Und zwar auch an zweifelhafte Länder, denn Schweden hat sich zum Beispiel kein Demokratie-Kriterium für Waffenexporte auferlegt.

Die moralische Diskrepanz zwischen dem Auftreten und Selbstbild als internationaler Saubermann und Vorbild, das in vielen Bereichen nicht einmal unberechtigt ist, und den Waffengeschäften rückt nur selten ins öffentliche Interesse, denn der Einblick in diese ist durch weitgehende Geheimhaltung erschwert.

Vor ein paar Wochen deckte der schwedische Rundfunk jedoch auf, dass das Forschungsinstitut der schwedischen Streitkräfte FOI den Saudis eine Waffenfabrik bauen will. Dies hat zu einem mittelgroßen Aufschrei geführt, nicht zuletzt, weil die Konstruktion des Geschäfts so angelegt ist, dass keiner so richtig die Verantwortung trägt. Radio Schweden erklärt es so:

der schwedische Militärgeheimdienst [hat] das Startkapital für die Firma SSTI zur Verfügung gestellt. Diese war eigens für den Bau der Fabrik gegründet worden. SSTI ist zwar rechtlich ein privates Unternehmen, wurde aber stets von Vertretern des militärischen Forschungsinstituts FOI geführt, das seit 2005 im Auftrag der Regierung sämtliche Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien betreut hatte. Laut Rundfunkinformationen hat zunächst der Geheimdienst dem Forschungsinstitut das Geld in bar ausgelegt. Damit habe das Institut dann SSTI gegründet.

Die Regierung, insbesondere Verteidigungsminister Sten Tolgfors, geriet in starke Kritik und beteuerte einerseits, nichts von den Details gewusst zu haben, und schob die Verantwortung aufs FOI, andererseits, dass das alles im Rahmen des Zusammenarbeitsvertrages mit Saudi-Arabien abgedeckt sei und keineswegs illegal. Dieser Vertrag kommt aus den Zeiten früherer sozialdemokratischer Regierungen – die einheimische Waffenindustrie zu unterstützen ist breiter Konsens.

Nichtsdestotrotz, heute Mittag ist Tolgfors zurückgetreten, offiziell jedoch nicht wegen dieser Affäre.

Am Samstag war es dann endlich soweit. Håkan Juholt, seit letzten April Parteichef der schwedischen Sozialdemokraten, ist zurückgetreten, nachdem die Diskussionen um ihn und seine Fehler nicht abrießen und die Partei immer mehr in Mitleidenschaft zogen. Von Woche zu Woche sanken die Umfragewerte auf immer neue historische Tiefstände, zuletzt unter 25 Prozent.

Die Affäre um die Wohnungszuschüsse hat sicherlich zum Vertrauensverlust in Juholt beigetragen, aber der Tropfen, der schließlich das Fass zum überlaufen brachte, war ein weiterer Juholtare. Dieses Wort hat es in die Liste der neuen Worte des vorigen Jahres geschafft und bedeutet förhastat uttalande som man snart tvingas backa på, also eine übereilte Aussage, die man bald darauf zurücknehmen muss. Die letzte solche in einer langen Reihe machte Juholt in einer Rede zur Verteidigungspolitik, die eigentlich seine Stärke darstellte; er saß jahrelang im entsprechenden Ausschuss. Juholt behauptete, die Regierung habe zusammen mit den Schwedendemokraten – wir erinnern uns: die rechtsextreme Partei sitzt seit der letzten Wahl im Reichstag und die Regierung hat dort keine eigene Mehrheit – die Reform der schwedischen Streitkräfte durchgesetzt. In Wirklichkeit geschah dies vor der letzten Parlamentswahl.

Ob solche Fehler oder widersprüchliche Aussagen zu Libyen-Einsatz, Schatten-Budget oder EU-Stabilitätspakt Juholts Rücktritt objektiv rechtfertigten, ist schwer zu beurteilen. Unbestritten ist, dass Juholts Hin und Her, Entschuldigungen und Zurückrudern zur unendlichen Geschichte wurden und in der Öffentlichkeit zu Juholts Markenzeichen. Ich kann mir vorstellen, dass so etwas schwer zu reparieren ist.

Eine weitere Person hat übrigens ihren Namen in den Neologismen hinterlassen: Nach Terje Hellesø bedeutet das Verb terja, ein Foto in betrügerischer Absicht zu manipulieren.

Seit ein paar Wochen bringt Dagens Nyheter (DN) fast täglich etwas zu Missständen, die sie in privat geführten Stockholmer Altenheimen aufgedeckt haben; alle Artikel zum Thema hier.

Dazu muss man vorab wissen, dass in Schweden die Altenversorgung zwar in der Regel vom Staat bezahlt wird, aber die Ausführung der Tätigkeiten und der Betrieb der Einrichtungen “dem Markt geöffnet” wurde, so dass Firmen mit den kommunalen Anbietern konkurrieren. Die Idee war vorrangig, dass die Angestellten selbst Einrichtungen übernehmen können und so der staatliche Apparat geschrumpft wird. Außerdem verprach man sich mehr Effektivität und Qualität im Pflege- und Gesundheitsbetrieb; als eine Studie neulich keine Bestätigung dafür fand, wurde versucht, sie verschwinden zu lassen, was wiederum ein Skandälchen für sich war.

Kritiker der Privatisierung in Pseudomärkten, die ganz vom Staat finanziert werden – bei schwedischen Schulen ist das ganz ähnlich – können sich von DNs Enthüllungen bestätigt sehen. Der private Pflegedienstleister Carema ist einer größten Firmen in diesem Bereich und macht anscheinend das Senken von Kosten zur obersten Priorität – ich erspare euch die Details der Zustände. Kurz gesagt scheffelt Carema Millionengewinne aus Steuergeldern, anstatt seinen Auftrag ordentlich auszuführen.

Außerdem gehört Carema einer Investmentfirma, die alles versucht, um in Schweden keine Steuern zu zahlen, inklusive Zuhilfename von Steuerparadiesen. Einmal abgesehen von der Frage, was Risikokapital in einem risikofreien, weil staatsfinanzierten Markt verloren hat, ist eine besondere Perversion an dieser Geschichte, dass schwedische Pensionsgelder über Fonds in Caremas Mutterkonzern angelegt sind. In anderen Worten: Heutige Pensionssparer verdienen (zum geringen Teil, aber dennoch) daran, dass die jetzigen Rentner länger in ihren nassen Windeln liegen.

Weil dieser Skandal mitten ins Herz der Regierung und ihrer Ideologie trifft, tut sie sich schwer damit. Und DN spielt das Spiel sehr gut, das Thema lange am Leben zu halten, indem man Stück für Stück immer mehr preisgibt (heute zum Beispiel, dass IKEA-Gründer Ingvar Kamprad auch kräftig investiert hat). Gestern kam dann endlich die politische Reaktion. Man will die Kontrollen verschärfen, sowohl im praktischen Betrieb als auch in den Regeln zum Geldfluss. Und die gesetzlichen Möglichkeiten, Missstände öffentlich zu machen, sollen auch verbessert werden, denn die Mitteilungsfreiheit gilt erst einmal nur für staatlich angestellte.

Wie erwartet hat die Einführung von Studiengebühren für Nicht-Euopäer an schwedischen Unis verheerende Auswirkungen: deren Anzahl ist von 16600 auf 1200 gesunken, die Einnahmen sind dementsprechend gering und Ausbildungsprogamme in Naturwissenschaft und Technik müssen deshalb gestrichen werden. Kompetenz geht verloren und man riskiert die Zukunft der hiesigen Hochtechnologie.

Die TAZ schrieb neulich über den x-ten Fall von Mängeln in den schwedischen Kernkraftwerken. Den hiesigen Medien war das nur eine kurze Agenturmeldung wert, obwohl die Aufregung um Fukushima gar nicht lange her ist.

Generell ist bemerkenswert, wie wenig Eindruck die Katastrophe in Japan auf die hiesige Politik gemacht hat – ganz im Gegensatz zur deutschen. Der Beschluss zum “Ausstieg aus dem Atomausstieg” steht fest. Erst dieser Tage hat die mitregierende Folkpartiet auf ihrem Kongress neu bestätigt, dass man neue Reaktoren will, um die auslaufenden zu ersetzen.

Statt die ständigen Mängel als inhärente Unsicherheit zu sehen, sorgt sich lieber darum, dass der Strompreis diesen Winter auf neue Höhen klettern könnte, weil die Hälfte der Reaktoren still steht.

Als die schwedischen Sozialdemokraten im April ihre an der letzten Wahl gescheiterte Parteichefin gegen den bis dato wenig bekannten Håkan Juholt austauschten, hielt sich die Begeisterung in Grenzen. Und sie wuchs auch nicht sonderlich mit der Zeit, denn Juholt machte sich einen Namen besonders dadurch, Unüberlegtes – vom Afghanistaneinsatz bis zum Schattenbudget – von sich zu geben, das er dann auf Druck aus der Partei hin wieder zurücknehmen musste.

Dazu kommt jetzt eine Affäre, die ihn stürzen könnte. Juholt hat nämlich über lange Zeit mehr Zuschuss zu seiner Zweitwohnung in Stockholm einkassiert, als ihm als Parlamentariker zugestanden hätte, weil er diese Wohnung mit seiner Lebensgefährtin teilt. Auf dem entsprechenden Formular gibt es wohl ein deutliches Kreuzchen für genau diese Unterscheidung, doch Juholt beteuert, die Regeln schlicht nicht gut genug gekannt zu haben, und hat sich deutlich für diesen Fehler entschuldigt und Geld zurückgezahlt. Dass die Sache damit nicht erledigt war, liegt daran, dass ernste Zweifel daran aufkamen, ob er wirklich nicht bewusst täuschte. Denn es gibt mehrere Hinweise, dass ihm dieses Thema angetragen wurde, sowohl von der parteiinternen Revision als auch von Assistenten.

Es wurde eine Voruntersuchung wegen Betrugs eingeleitet; das Erschleichen staatlicher Hilfen kann mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Sollte die Voruntersuchung tatsächlich zu einer Anklage führen, war es das für Håkan Juholt als Parteichef, sind sich Beobachter einig.

Doch ungeachtet des formellen Ausgangs ist der Vertrauensverlust in Partei und bei den Wählern schon da. Es wird Juholt in Zukunft sehr schwer fallen, glaubwürdig gegen Egoismus zu schimpfen und für die Verantwortung des einzelnen zu plädieren, das kollektive nicht auszunutzen. Die bürgerliche Minderheitsregierung muss sich bis auf absehbare Zeit nicht mit einem starken Oppositionsführer herumschlagen.

Ich verbringe zur Zeit meine diversen Laufrunden und Rad- und Zugfahrten mit den diesjährigen Sommarpratare in den Ohren. Wie üblich kann man sich die Sendungen als MP3 herunterladen und ich kann allen, die Schwedisch verstehen, bisher folgende besonders ans Herz legen:

• Mark Levengood ist mit seiner milden Art und Humor immer hörenswert. Er erzählt wie es dazu kam, dass er ein stattliches Ansehen im Stockholmer Schärengarten von einem ihm zunächst fremden Esoteriker geschenkt bekam.
• Jason Diakité, besser bekannt als Rapper Timbuktu erzählt seinen Werdegang, ganz ohne Selbstverherrlichung.
• Maria Wetterstrand war bis vor kurzem Parteichefin der schwedischen Grünen und hat sich gerade trotz ihrer jungen Jahre ganz aus der Politik zurückgezogen. Ihr Programm fand ich sehr hörenswert, nicht nur wegen des interessanten Musikgeschmacks – ihr erstes Lied war “Hier kommt Alex” von den Toten Hosen.
• Ville Virtanen ist Finne mit schwedischen Wurzeln und gibt einen Einblick in die teilweise dunkle finnische Mentalität, gegenüber der Schweden geradezu als überschwänglich herüberkommen.

• Sylvia Schwaag Serger ist halb Chinesin, halb Amerikanerin und halb Deutsche. In beeindruckend deutschakzentfreiem Skånska erzählt sie ihre Geschichte und findet gute Worte für die Erfahrungen, die man als Einwanderer in Schweden macht. Und spielt so einige “Höhepunkte” deutscher Musik der 80er.
• Jonas Jonasson ist der Autor des Hundertjährigen.
• Dilsa Demirbag-Sten kam als Kind mit ihren Eltern aus dem türkischen Teil Kurdistans nach Schweden und ist heute erfolgreiche Journalistin und Autorin. Ihr gelingt es, von Gewalt und Missbrauch zu erzählen und gleichzeitig gängige Vorurteile, beiderseits der Integrationsdebatte, zu entkräften. Sehr hörenswert!
• Ann Petrén ist Schauspielerin und schlägt eine Bresche für mehr Zeit zur Reflexion.
• Carl Bildt, ehemals schwedischer Staatschef und heute Außenminister, zeigt sich einmal mehr als Sympath mit Selbstdistanz und eröffnet mit der Geschichte, wie er dazu überredet wurde, den schwedischen Beitrag zum Schlagerfestival von 1987 aufzunehmen (Video bei YouTube). Später im Programm lernt man ein wenig über die Geschichte Zentralasiens.
• Fredrik Gertten ist Dokumentarfilmer und stand vor zwei Jahren im Rampenlicht als der amerikanische Obstriese Dole seinen Film Bananas!* stoppen wollte und ihn verklagte. Interessante Einblicke in eine David gegen Goliath-Geschichte.
• Babben Larsson kommt von Gotland, was man deutlich hört. Jeder kennt hierzulande Babben, die Komikerin. Denkt euch Anke Engelke in runder, unverblümter und vom Lande.
• Kjerstin Dellert ist 85 Jahre, Opernsängerin und hat in den letzten 30 Jahren den Confidencen beim Ulriksdals Slott, 5 Minuten Spaziergang von wo wir wohnen, als Theater aufgebaut. Erfrischend, dieser alten Dame zuzuhören, wie sie fröhlich ihren Wasserfall an Anekdoten (Bergmann bis Wagner) und Lebensweisheiten loswird.
• Olof Wretling kennt man von der Humorgruppe Klungan, die unter anderem Ingen bor i skogen gemacht hat und die wir auch schon live im Dansens Hus gesehen haben. Eine von Olofs Rollen ist Katla, der im Programm die Musik auflegt. Reinhören!
• Alice Bah Kuhnke ist ein typischer Fall von Prominenter, die man als Einwanderer nicht kennt, denn sie war in den frühen Neunzigern Fernsehmoderatorin und hat sich dann von der Kamera verabschiedet. Heute arbeitet sie mit Umwelt-, FairTrade- und Nachhaltigkeitsfragen und erinnert in konkreten Beispielen daran, was wir so alles besser machen könnten.
• Owe Wikström ist Professor in Religionspsychologie. Das klingt, zumindest in meinen Ohren, zunächst wenig vielversprechend, doch ich irrte und konnte Owes Betrachtungen zu unserem Umgang mit Leben und Tod einiges abgewinnen.
• Yukiko Duke ist Halb-Japanerin, Journalistin, TV-Moderator und Übersetzering, die unter anderem Haruki Murakamis Bücher ins Schwedische bringt. In ihrem Sommarprogramm erzählt sie von kulturellen Unterschieden, Atombomben und vom Tsunami und seinen Folgen seit er aus den hiesigen Medien verschwunden ist.
• Håkan Juholt ist der neue Chef Schwedens größter Partei, den Sozialdemokraten. Ich war überrascht von der milden Stimme des kräftigen Schnauzbartträgers, von dem ich bisher nur gelesen hatte. Inhaltlich fand ich seine Stunde jedoch eher schwach und habe weitergeklickt als er seine Tirade von Elvis hielt.
• Vicky von der Lancken ist Kulturproduzentin und hatte ein ziemlich bewegtes Leben, von dem sie einige Geschichten erzählt.
• Ich kann mir denken, dass das Programm von Rapper Daniel Adams-Ray das kontroverseste diesen Jahres ist. Er erzählt von seiner Schulzeit in einer typischen “Problem-Schule” mit hohem Einwandereranteil, wobei das schwedische System und die Gesellschaft eher weniger gut wegkommen, und verteidigt Graffiti gegenüber Stockholms “Null-Toleranz-Poltik”.
• Johan Wester ist Schauspieler und Komiker, bekannt aus HippHipp! und der schwedischen Aufführung von Monty Pythons Spamalot. Sehr unterhaltsam, aber kein Muss.
• Cecilia Uddén ist vielfach ausgezeichnete Journalistin und Korrespondentin des Schwedischen Rundfunks, nicht zuletzt im nahen Osten. Wer sich ein wenig für den arabischen Frühling interessiert, sollte unbedingt reinhören.
• Githa Nørby ist eine der bekanntesten dänischen Schauspielerinnen, unter anderem wegen der Fersehserie Matator, die in den 80ern auch im deutschen Fernshen lief. Sie gibt sich gute Mühe, “Skandinavisch” zu sprechen und ist problemlos zu verstehen.
• Leif GW Persson ist so etwas wie der schwedische Eduard Zimmerman, allerdings echter Kriminologe und zusätzlich Krimi-Autor.

Die Washington Post beschreibt, warum Schweden so gut durch die Finanz- und Wirtschaftskrise kam und jetzt wieder einmal als Vorbild herumgereicht wird. (via Fabian)

Dazu kann man hinzufügen, dass die unglaublich geringen Zinsen den Wohnungsmarkt weiter befeuert hatten, so dass hier keine Blase platzte. Und weil so viele Schweden einen Kredit auf ihrer Wohnung oder dem Haus haben, hat die Zinssenkung den Leuten viel Geld zum ausgeben in die Taschen gespült.

Allerdings kosten Kredite wegen des Aufschwungs mittlerweile wieder mehr und es wurden strengere Regeln für deren Vergabe eingeführt. Das dämpft die Nachfrage an Immobilien und in den letzten Monaten zeigt die Entwicklung nicht mehr steil nach oben, sondern die Preise fallen. Wenn der Wohnungsmarkt tatsächlich überbewertet ist, dann ist es vielleicht sogar sehr schlau, auf diese Weise eine langsame Anpassung zu erreichen, anstatt die Preise weiter anzuheizen und einen plötzlichen Absturz zu provozieren.

Jeder dritte Schwede will die Alkoholsteuer erhöhen. Nur noch jeder fünfte will sie senken. Vor nur fünf Jahren wollten dies noch ganze 57 Prozent. Außerdem ist die Zahl derer, die Alkoholverkauf im Supermarkt befürworten von der Hälfte auf ein Drittel gesunken.

Ein wenig verwundert mich die große Veränderung in der Statistik in so kurzer Zeit. Ich erinnere mich an keine besonders ausgeprägte öffentliche Debatte zum Thema. Die Politik will auf jeden Fall die Gelegenheit beim Schopfe packen und im Herbst die Alkoholsteuer erhöhen.

Meines Wissens ist es auch bei den deutschen Grünen ein Problem, dass sich da allerhand Esoteriker und Anhänger “alternativer” Medizin tummeln. Ein aktuelles Utspel der hiesigen Miljöpartiet thematisiert dies als Glaubwürdigkeitsproblem für die Partei und ruft dazu auf, generell den durch wissenschaftliche Methoden gewonnenen Erkenntnissen Vorrang zu geben. Bei der Klimaveränderung sei man diesbezüglich Vorreiter gewesen, in anderen Bereichen gebe es jedoch geradezu gefährliche Ignoranz in den eigenen Reihen. Wie zum Beispiel die grünen Regionalpolitiker, die sich für “Zonentherapie”, “orthomolekulare Psychologie” oder “Homöopathie” im Gesundheitswesen stark machen und damit potentiell Menschen schaden.

Mit dem anhaltenden Aufschwung der grünen Parteien nimmt auch die Notwendigkeit zu, da genauer hinzuschauen.