Mitten in Stockholm, zwischen Södermalm und dem südlichen Festland, liegt eine fast gänzlich unberührte Insel, die Årsta Holmar. Unberührt deshalb, weil es keine Landverbindung gibt – die beiden Eisenbahnbrücken, die man auf der nebenstehenden Karte sieht, führen in einiger Höhe darüber. Das einzige Gebäude der Insel, die ursprünglich aus dreien bestand und durch die Landhebung zu einer zusammengewachsen ist, ist ein denkmalgeschüztes Gasthaus aus dem 18. Jahrhundert.

Gestern kam ein ungewöhnlicher Vorstoß der schwedischen Zentrumspartei, dort einen langen Sandstrand mit Restaurant und Nachtclub zu errichten, inklusive Fußgängerbrücke. Das Argument ist, dass die Insel zu zentral liegt, als dass sie nur von Vögeln und Insekten genutzt werden sollte. Wie erwartet kam die prompte Antwort der Naturschützer, die aufzählen, was dort so alles wächst und nistet. Ein solcher Flecken Natur mitten in einer Großstadt, auf dem man Habichte, Reiher und hunderte von seltenen Vögeln und Pflanzen findet, dürfte in der Tat einmalig sein. Mit dem Vorschlag der Erschließung erweist sich das Argument, mit dem die Ausweisung der Insel als Nationalpark verhindert wurde, als falsch: Es gäbe keinen Druck seitens der Stadt, sich auf die Årsta Holmar auszubreiten.

Ich bin ehrlich gesagt gespalten. Natürlich sollte man Naturgebiete erhalten. Aber müssen diese praktisch unbesuchbar sein, wenn sie schon mitten in der Stadt liegen? Eine teilweise Erschließung sollte möglich sein und eine neue grüne Oase mit Bademöglichkeit würde mit ziemlicher Sicherheit angenommen werden. Als “Kompensation” könnte man andere Inseln, etwas weiter weg von der Innenstadt zu Naturreservaten machen.

Ich verfolge zur Zeit gespannt die Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten. Interessant aus schwedischer Sicht fand ich in der einleitenden Rede
von Norbert Lammert folgende Stelle:

In einigen westlichen Demokratien ist die staatliche Spitze durch eine erbliche Monarchie besetzt – mit dem durchaus beachtlichen Argument mancher Staatsrechtler, es sei klug, auch und gerade in einer Demokratie das Amt des Staatsoberhauptes dem Ehrgeiz der Parteien und gesellschaftlichen Gruppen zu entziehen und nicht der sonst unverzichtbaren Mehrheitsregel zu unterwerfen.

Dass er auch da etwas Applaus bekam, sorgte für einige Erheiterung, die Lammert mit

Ich bin nicht sicher, ob die Stenografen alle Monarchie-Anhänger mitgeschrieben haben…

kommentierte, bevor er mit der eigentlich Pointe zum Monarchie-Vergleich fortfuhr

Das Grundgesetz hat sich für ein Wahlamt entschieden: der Bundespräsident wird gewählt. Das Amt des Staatsoberhauptes unterliegt damit denselben Regeln demokratischer Legitimation wie jedes andere öffentliche Amt.

Und das ist natürlich gut so.

Nachtrag: Jetzt ist er also gewählt, der Herr Wulff. Und verleiht mit einem “Gott schütze unser Land” in seiner Rede gewissen Befürchtungen neue Glaubwürdigkeit.

Man muss sie einfach gern haben, die Transparenz, die sich aus dem schwedischen Öffentlichkeitsprinzip ergibt. Dank selbigem kann das hiesige öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen zum Beispiel die Seite Valpejl aufsetzen, die eine Übersicht über alle Kandidaten zu den Wahl im September bietet – inklusive allerlei persönlichen Informationen wie Alter, Wohnort, Einkommen der letzten beiden Jahre und in welchen Firmen sie aktiv sind. Zusätzlich können die Kandidaten, wenn sie wollen, ihr Profil dort ausfüllen und ein paar Standardfragen beantworten.

Beim Versuch, profilierte Minister wie Außenminister Carl Bildt oder Finanzminister Anders Borg dort nachzuschlagen, wird man nicht fündig, denn sie treten in der Tat nicht selbst zur Wahl an. Um Minister zu werden, braucht man nämlich keinen Parlamentsplatz. Premierminister Reinfeldt ist jedoch dabei.

Valpejl bedeutet übrigens “Wahl-Peilung”; ähnlich salopp wie der deutsche Ausdruck “von etwas Peilung haben”.

Gestern wurde – mit denkbar knapper Mehrheit – im schwedischen Parlament der Gesetzentwurf der Regierung angenommen, der das Verbot von neuen Kernreaktoren aufhebt.

Das war eine wichtige Entscheidung, nicht nur weil es ein Wahlversprechen war, das Staatschef Reinfeldt jetzt noch kurz vor den Neuwahlen einlöst, sondern auch weil Schweden damals Vorreiter beim Atomausstieg war und Modell für Kernkraftgegner auch in Deutschland.

Nach dem neuen Gesetz wird Schweden auch in Zukunft höchstens 10 Reaktoren haben, eventuelle neue müssen also bestehende ersetzen (an denselben Standorten). Außerdem müssen sie ohne Subventionen gebaut werden und die Betreiber können nicht mehr auf so viele Garantien im Schadensfall hoffen. Die beiden letzten Punkte dürften es sehr unwahrscheinlich machen, dass tatsächlich bald ein neuer Meiler in Schweden entsteht. Ohne massive Subventionen gäbe es nämlich gar keine Kernkraftwerke und der einzige zur Zeit in Europa im Bau befindliche (in Finnland) liegt Jahre hinter dem Zeitplan und Milliarden von Euro über dem Budget.

Ganz abgesehen davon tritt der gestrige Beschluss erst zum Jahreswechsel in Kraft und bis dahin könnte das Gesetzt schon wieder abgeschafft sein. Die Opposition hat dies für den Fall angekündigt, dass sie die Wahl im September gewinnen.

Noch gut vier Monate sind es bis zur Wahl und der Wahlkampf ist mittlerweile ordentlich angelaufen. Fast täglich liest man in der Zeitung einen Meinungsartikel, oft mit Politikernamen als Absender, der für oder gegen einen Teilaspekt der eigenen oder gegnerischen Parteilinie argumentiert.

Um den Verlust 2006 nicht zu wiederholen, kopieren die Sozialdemokraten diesmal das Konzept der regierenden bürgerlichen “Allianz” und treten offiziell zusammen mit Linkspartei und den Grünen an. Das hat allerlei Kritik hervorgebracht, indem man den Finger auf die Themen legte, in denen die drei Parteien wesentlich voneinander abweichen, und klare Aussagen verlangte. Dabei kam der ein oder andere seltsame Kompromiss heraus, zum Beispiel bei der Vorbeifahrt Stockholm. Die Sozialdemokraten sind dafür, die beiden kleineren Partner dagegen. Deshalb will man einen Volksentscheid zu dem Thema durchführen, falls man die Wahl gewinnt. Verfassungsrechtliche Probleme (es müsste ein eigenes Gesetz erlassen werden dafür) werden vorerst ignoriert. Bei der Arbeitsmarktpolitik, den Steuern sowie der Kranken- und Arbeitslosenversicherung mussten alle für sie jeweils bittere Pillen schlucken, um eine gemeinsame Linie vorlegen zu können. DN hat eine Zusammenstellung der Kompromisse (PDF).

Gestern legten die Rot-Grünen ihr Schattenbudget vor, das die geplanten Veränderungen im Falle des Wahlsieg konkretisiert:

• Am meisten dürfte die Allianz schmerzen, dass die Rot-Grünen den Jobbskatteavdrag, eine massive Steuersenkung für Arbeitende, größtenteils beibehalten wollen. Sie haben als Opposition zwar immer dagegen argumentiert, wollen aber nur die letzte Stufe (10 von 70 Milliarden Kronen) zurücknehmen. Das ist zwar im Prinzip ein Sieg für den jetzigen Finanzminister Borg, aber es wäre ihm eben leichter gefallen, gegen eine geplante Abschaffung zu argumentieren.
• Die Steuern für Rentner zu kürzen steht auch auf dem Programm von Rot-Grün und ist wohl auch von bürgerlicher Seite geplant, aber weil erstere schneller waren, ist man in der Defensive.
• Die steuerliche Absetzbarkeit der Arbeitslosenversicherung will man wieder einführen, also in der Praxis eine Steuererhöhung, die nur die betrifft, die nicht in der “A-kassa” sind. Damit will man die vielen zurückgewinnen, die aus dem System ausgetreten sind, seit die Allianz es für den einzelnen verteuert hat.
• Auch die Leistungen der Arbeitslosenversicherung sollen wieder angehoben werden, ebenso die der Krankenversicherung
• 10 Milliarden pro Jahr für Investitionen in Infrastruktur (unter anderem Schnellzüge und öffentliche Verkehrsmittel) sind ein wichtiger zusätzlicher Ausgabenpunkt, ebenso die 12 Millarden mehr an die Kommunen für Wohnungsbau und Schulen.
• Um das alles zu finanzieren will man wie erwähnt die Steuern erhöhen, es soll jedoch vor allem die treffen, die mehr als 40.000 Kronen pro Monat verdienen. Außerdem soll die abgeschaffte Vermögenssteuer wieder eingeführt und alle Umweltsteuern sowie Alkohol- und Tabaksteuern erhöht werden.
• Weniger ausgeben will man unter anderem beim Militär. Die Steuererleichterung für “haushaltsnahe Dienste”, die man von Linker Seite als ideologisch falsch ansieht (ein “Hausmädchen” zu haben ist elitär und Klassendenken), will man abschaffen; die für Handwerkslöhne jedoch ausbauen.

Das ist alles klassisch “linke” Politik: höhere Steuern, vor allem für “Reiche”, die höhere Ausgaben und Leistungen des Staates finanzieren sollen. Und weil viele Schweden als Grundhaltung haben, eben diese Leistungen als sinnvoll und notwendig zu erachten, kann man hierzulande mit Steuererhöhungen Wahlen gewinnen. Die letzte Umfrage sieht Rot-Grün vorne (Flash).

Ich danke recht herzlich für die Einladung, aber ich finde nicht, dass ich ein naher Angehöriger bin, und lehne die Monarchie als Institution ab. Deshalb wäre es wohl falsch, teilzunehmen.

Lars Ohly, Parteichef der schwedischen Linken, gestern anlässlich seiner Einladung zur anstehenden Hochzeit von Kronprinzessin Victoria.

Schweden ist, anteilig am eigenen Wohlstand, einer der weltweit größten Geber von Entwicklungshilfe. Was welches Land für welche Bereiche im Laufe der Jahre von Schweden bekommen hat kann man sich in einer eigenen Unterabteilung von Gapminder ansehen, die die Zahlen interaktiv zugänglich macht.

Die bürgerliche Regierungskoalition hat diesbezüglich einiges verändert, bekommt jedoch von ehemaligen Chefs der Entwicklungshilfebehörde SIDA schlechte Noten für ihr Engagement. Der zuständigen Ministerin Carlsson werfen sie vor, nicht ernsthaft an den Voraussetzungen und Ergebnissen von Entwicklungshilfe interessiert zu sein und in die alte Linie der Partei Moderaterna zurückzufallen , die sich noch nie für dieses Thema erwärmen konnte.

Letztes Jahr fand Deutschland unter dem Schlagwort “Zensursula” die Debatte um die Einführung von Internet-Zensur “gegen Kinderpornografie” statt und der Konsens von allen, die sich eingehender mit dem Thema beschäftigt und keinen Grund haben, daraus politisches Kapital zu schlagen, war

• dass die Sperren leicht zu umgehen sind,
• dass sie den Tätern mehr helfen als den Opfern,
• dass die Löschung der Seiten meist möglich und die “Sperrung” daher der schlechtere Weg ist,
• dass die geheimen Listen schwer zu kontrollieren sind und in der Praxis immer auch legale Inhalte sperren,
• dass Zensur-Infrastruktur eine hohe potentielle Gefahr darstellt, wenn sie erst einmal da ist.

(An wem das Thema vorübergegangen ist, der suche einfach nach “Zensursula”.)

Dieser Tage hat das Thema Netzsperren auf EU-Niveau einen neuen Aufguss erfahren, und zwar von der schwedischen Kommissarin Cecilia Malmström, die im wesentlichen den gleichen Vorschlag wie seinerzeit Ursula von der Leyen mit genausowenig fundierter Argumentation darlegte. Das brachte ihr in der für dieses Reizthema sensibilisierten deutschen Netzwelt innerhalb von Minuten den Spitznamen “Censilia” ein und die Aktiven machten sich trotz des verständlichen Frusts sofort an die Gegenargumentation. Kudos!

Bleibt zu hoffen, dass die Direktive im EU-Parlament hängen bleibt…

Mehr zu Censilia bei Netzpolitik und Twitter. Bei der schwedischen Piratenpartei scheint das alles bisher nicht angekommen zu sein.

Varg (gesprochen: warj) ist das schwedische Wort für den Wolf. Das Verhältnis der Schweden zu diesem Tier ist hochaktuell und hat in den letzten Monaten sowohl meterweise Zeitungsspalten gefüllt, als auch zu zahllosen lebhaften Diskussionen geführt. Anlass ist, dass zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder Wölfe gejagt werden.

Doch der Reihe nach. Wölfe gab es geschichtlich schon immer in Schweden. Über die Jahrhunderte musste man seine Haustiere vor ihnen schützen, konkurrierte mit ihnen um andere Wildtiere und jagte sie als “Schädlinge”. Mitte des 19. Jahrhunderts wurde man so gut darin, dass man Wölfe in Südschweden ausrottete. 1900 gab es nur noch um die 100 Tiere im Land und 1965, als man das “Kopfgeld” gegen gesetzlichen Schutz vor der Ausrottung eintauschte, nur noch etwa 10 Tiere. Seitdem versucht man einerseits, eine auf Dauer haltbare Wolfspopulation aufzubauen, und andererseits die Akzeptanz unter Schweden zu erhöhen.

Beides ist nicht einfach. Die Angst vor dem Wolf sitzt tief, wenn auch völlig unbegründet: Ein einziger Fall ist in Schweden bekannt, in dem ein Wolf einen Menschen getötet hat. Das war 1821 und der Wolf war in Gefangenschaft aufgewachsen. Unfälle mit Braunbären sind viel häufiger, deren Wahrnehmung ist jedoch eher vom Teddy-Bären geprägt denn vom Inbegriff des Bösen in volkstümlichen Geschichten und Märchen. Schwedens gefährlichste Tiere sind Wespen und Kreuzottern. Außerdem Elche – durch die zahlreichen Verkehrsunfälle.

Die Wolfspopulation wieder aufzupäppeln stieß auf vielerlei Schwierigkeiten. Zum einen basiert sie auf so wenigen Individen, dass Inzucht ein Problem ist. Die allermeisten schwedischen Wölfe sind stärker miteinander verwandt als Vollgeschwister. Einwanderung von Osten her über Finnland wird durch illegale Jagd erschwert. Die Rentier-Züchter im Norden haben ein Problem mit Wölfen, denn die seit etwa hundert Jahren (dank der faktischen Ausrottung der Raubtiere) mögliche Tierhaltung auf großen ungeschützten Flächen wird von den Samen vehement als “traditionell” verteidigt. Dass noch bis Ende des 19. Jahrhunderts stattdessen die Jagd auf wilde Rentiere Alltag war, wird bei der Diskussion um die Vorrechte der schwedischen Urbevölkerung oft unterschlagen.

Jedenfalls scheint unter mindestens einem Teil der Jäger und Waffenbesitzer das Motto sjkut, gräv och tig! (schieß, vergrab und schweig!) zu gelten, wenn es um Wölfe geht, und manche Wolfsspur im Schnee endet plötzlich auf der schwedischen Seite der Grenze zu Finnland. Etwa ein Zehntel der Wölfe wird jedes Jahr gewildert und es ist jedes Mal eine landesweite Nachricht wert, wenn ein Übeltäter erwischt wird.

Nichtsdestotrotz wurde letztes Jahr das vom Reichstag beschlossene Ziel erreicht, zweihundert Wölfe mit zwanzig Würfen in Schweden zu haben. Diese leben vorrangig nicht im nördlichen, sondern in Mittelschweden mit Konzentrationen in Värmland und Dalarna. Sogar ins Stockholmer Umland ist vor nicht allzu langer Zeit ein Pärchen gezogen.

Die Debatte, ob 200 Wölfe viel zu viel oder viel zu wenig sind, wie man Haustiere (v.a. Schafsherden) am besten schützt und wie man entstandene Schäden mit Steuergeldern ersetzen soll, ist andauernd und die Meinungen gehen stark auseinander. Von Forscherseite sieht man kein Problem mit ein paar tausend Wölfen und verweist auf Osteuropa, wo das ohne groß Aufhebens funktioniert. Die starke Lobby der Jäger bestärkt dagegen regelmäßig das Klischee der Schießwütigkeit; man möchte so gerne Wölfe schießen und sie außerdem schon gar nicht den Jagdbedarf an anderem Wild dezimieren lassen.

Verhärtet werden die Fronten in der Wolfsfrage zusätzlich dadurch, dass sie die Stadt- und die Landbevölkerung teilt. Schweden ist sehr urbanisiert und Umweltschutz ein wichtiges Thema. Die Zustimmung zu mehr Wölfen ist bei Stadtbewohnern größer als auf dem Land, von wo man das Argument hört, dass Städter ja leicht reden haben, sie aber nicht mit Wölfen vor der Haustüre leben müssten. Das Gegenargument, dass man seinen Wohnort den eigenen Vorlieben anpassen kann (wer Stadtlärm nicht mag, zieht aufs Land; wer irrationale Angst vor Wölfen hat, sollte vielleicht nicht in Värmland wohnen), wird dennoch von vielen als zynisch gesehen.

Weil das 200-Wölfe-Ziel überschritten war und um die Akzeptanz zu erhöhen, hatte die zuständige Behörde für diesen Winter 27 Wölfe zum Abschuss freigegeben. Das ist die erste legale Jagd auf Wölfe seit 45 Jahren. 4500 (!) Jäger meldeten sich dafür an und dementsprechend war die Quote nach zwei Tagen erfüllt und die Jagd vorbei. Doch sie war Öl ins Feuer der öffentlichen Diskussion. Die Rechtfertigung von Umweltminister Carlgren, dass die Jagd gut für die von Inzucht geschädigte Population sei, wurde mehrfach widerlegt. Zum einen von Forschern, die darlegen, dass mehr eingewanderte Wölfe der einzig gangbare Weg sind; zum anderen durch die Untersuchung der geschossenen Wölfe, die sich als völlig gesund erwiesen. Außerdem gab es keinerlei Vorgaben, die Nachkommen der wenigen Neuankömmlinge (die es durch Norrland nach Mittelschweden geschafft haben) von der Jagd auszunehmen. Dass keine von diesen “genetisch wertvolleren” Tieren geschossen wurden, war Zufall. Kritik an der Jagd kam zusätzlich von so gut wie allen nationalen und internationalen Naturschutzorganisationen: Schweden hat schließlich die Jagd auf eine bedrohte Tierart erlaubt.

Wie geht es nach dem Proteststurm weiter? Über eine Fortsetzung der Jagd ist noch nicht entschieden, aus dem Umweltministerium hört man jedoch, dass eine Voraussetzung der (künstlich verursachte) Zuzug von 20 Wölfen ist, um “frisches Blut” in den Wolfsstamm zu bringen und ihn damit robuster zu machen. Dies soll schon kommenden Winter geschehen. Vielleicht war es berechnende Taktik, mit der Jagd den Widerstand gegen mehr neue Wölfe bei der starken Jäger-Lobby aufzuweichen und ihnen durch den begleitenden Proteststurm gleichzeitig klarzumachen, wie viele Menschen mehr Wölfe in Schweden für eine gute Sache halten.

Die Öffentlichkeit hält jedenfalls ein wachsames Auge auf das Thema und es wird auch in kommenden Jahren nicht als medialer Dauerbrenner verebben.

Links und Quellen zum Thema: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19.

Wie schon beschrieben ist Schweden die große europäische Ausnahme, was die Entwicklung des Wohnungsmarkts seit 2008 angeht. Allerorten sind seitdem die Preise gefallen; in Schweden stiegen sie ungehindert weiter. Das liegt an den rekordniedrigen Zinsen (um 1,5 Prozent), die zum Kaufen anreizen. Man kann das durchaus positiv sehen, dass Schweden dem Niedergang der Wirtschaft entgegengewirkt hat, indem die Menschen dank der geringen Zinskosten mehr Geld in die Tasche bekamen, was ein großen Unterschied für den Rest der Wirtschaft ausgemacht hat.

Mittlerweile mehren sich jedoch die kritischen Stimmen. Das “billige Geld” hat dazu geführt, dass immer mehr schwedische Haushalte immer höher verschuldet sind. In den letzten zehn Jahren hat sich die Summe der privaten Wohnungskredite verdoppelt und nur wenig länger hat die Verdoppelung der Preise für Häuser und Wohnungen gedauert. Wenn die Spirale aus steigenden Preisen und billigen Krediten sich irgendwann nicht mehr weiter dreht, zum Beispiel weil die Leitzinsen nach dem Sommer wie angekündigt wieder angehoben werden, dann könnte Schweden das Platzen der Blase am Wohnungsmarkt nachholen.

Ob die Korrektur der Preise nach unten – von etwa 20 Prozent ist die Rede – die in anderen Ländern schon geschehen ist, in Schweden also nur aufgeschoben wurde und demnächst ansteht und ob dies dann plötzlich passieren oder durch schwache Preisentwicklung aufs gerade begonnene Jahrzehnt ausgedehnt wird, ist wie alles in diesem Themenbereich Spekulation. Doch das Risiko besteht, dass ein schlechtes Geschäft macht, wer heute in den Wohnungsmarkt einsteigt, und damit langfristig seine finanzielle Situation verschlechtert, was wiederum nicht gut für den Rest der schwedischen Wirtschaft ist.

Erschwerend kommt hinzu, dass unklar ist, wer eigentlich für den Wohnungsmarkt zuständig ist. Zu den Aufgaben der schwedischen Zentralbank gehört er formell nicht, obwohl diese mit der Zinspolitik den größten Einfluss hat. Der Ball liegt also bei Regierung und Reichstag, die zumindest bisher nicht gegensteuern.

Links: 1, 2, 3