Radio Paradise is an internet radio station, run solely through the voluntary support from listeners. It is such a good station, with hand-picked playlists from a great variety of genres and no ads, that I have been listening regularly for over a decade and sent them money several times.

Now, the same as a few years ago, the royalty organizations want to change the deal on how much money they get and it threatens to make small stations such as Radio Paradise impossible. Read all about it in the open letter from Radio Paradise to David Byrne.

Eigentlich ist es verwunderlich, dass wir Gebührenzahler hinnehmen, dass die öffentlich rechtlich produzierten Fernsehprogramme der letzten Jahrzehnte nicht jedem zugänglich sind. Ja, es ist eine technische Herausforderung und ja, Urheberrecht ist kompliziert. Trotzdem.

Dass SVT jetzt einen Schritt in die richtige Richtung lanciert ist daher sehr erfreulich. Auf www.oppetarkiv.se findet man Fernsehklassiker wie Fem myror är fler än fyra elefanter (“Fünf Ameisen sind mehr als vier Elefanten”) von 1977, die fest zum Kulturschatz gehören. Referenzen zu solchen Programmen gehören zu den wenigen Dingen, bei denen ich als nicht hier aufgewachsener immer noch selten mitreden kann. Zeit, aufzuholen!

Zu Beginn sind 500 Sunden Material zugänglich undes soll monatlich um weitere 50, bis auf bald 10.000 Stunden anwachsen.

Golem kam mir zuvor damit zu erwähnen, dass Rick Falkvinge, vormals Chef der Piratenpartei, in den zuletzt veröffentlichten Wikileaks-Dokumenten Hinweise darauf gefunden hat, dass so gut wie alle Verschärfungen von schwedischen Gesetzen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverstößen im Internet von den USA in Auftrag gegeben wurden.

Die EU-Richtlinie IPRED ist in Schweden seit letztem Jahr in Kraft und hat kurzzeitig für einen Einbruch im Tausch von Musik und Filmen über das Internet gesorgt. Vereinfacht gesagt sorgt IPRED dafür, dass Musik- und Filmindustrie von Internetanbietern die Personalien von Nutzern verlangen können, wenn sie behaupten, diese hätte ihre Urheberrechte verletzt.

Interessanterweise ist die Vorratsdatenspeicherung, also die EU-Richtlinie, dass die Verbindungsdaten von Kommunikation eine gewisse Zeit lang gespeichert werden müssen, noch nicht in schwedisches Recht umgesetzt. Internet-Provider brauchen die Daten, die man per IPRED von ihnen verlangen kann, also gar nicht erst zu speichern.

Eine spannende Wende hat der ehemals staatliche Netzbetreiber TeliaSonera dieser Tage in die Argumentation gebracht, indem er sich weigert, einer IPRED-Forderung nachzukommen, gerade weil dies dem Schutz der Privatsphäre des Kunden nach den Regeln der Vorratsdatenspeicherung widerspräche. TeliaSonera greift also dem schwedischen Gesetzgeber voraus und findet, die Vorratsdatenspeicherung in Schweden schon gilt, auch wenn sie noch nicht in lokales Recht umgesetzt ist.

Das Verfahren ist in Berufung und sein Ausgang könnte das IPRED-Gesetz schlicht unwirksam machen.

Vorgestern und gestern hielten Anklage und Verteidigung im Prozess um die Dateitauschseite The Pirate Bay ihre abschließenden Plädoyers. Es gab keine Überraschungen dabei. Die Ankläger behaupten die Pirate Bay sei eine auf Gewinn ausgelegte “Firma”, die mit den illegalen Aktivitäten der Nutzer Geld verdiene und deshalb illegal sei. Die Verteidigung hält dies erstens für weder bewiesen noch wahr und führt zweitens an, dass die Technologie Bittorrent und deren Bereitstellung nicht illegal sein kann, weil man sonst auch Messerhersteller für jeden Erstochenen verantwortlich machen könne. Außerdem bestreitet man die Behauptung der Musikindustrie, dass es einen kausalen Zusammenhang zwischen privatem Dateitauschen und den sinkenden Verkaufszahlen gibt.

Das Urteil wird am 17. April verkündet werden, aber wie gesagt wird der Prozess wohl durch mehrere Instanzen gereicht werden.

Lange hat es gedauert, heute fängt er an, der Prozess gegen die Betreiber der Pirate Bay. Bald drei Jahre ist es nämlich her, dass die schwedische Polizei die Computer beschlagnahmte, auf denen die beliebte Seite zum Auffinden von Dateien im Internet lief. ThePirateBay.org war schon wenige Tage nach der Razzia wieder online und ist bis heute der wahrscheinlich größte Dorn im Auge der internationalen Musik- und Filmindustrie.

Im Prozess geht es darum, ob das Bereitstellen eines Suchdienstes – denn nichts anderes ist die Piratenbucht im Grunde – strafbar ist im Sinne der “Beihilfe zum Urheberrechtsbruch”. Weil das Urteil dementsprechend weite Bedeutung haben wird, sowohl für andere Suchmaschinen wie Google als auch für die allgemeine Balance zwischen der freien Kommunikation der Netzbenutzer und den Kontrollwünschen von großen Interessensverbänden, wird seit Tagen das Für und Wider in den schwedischen Tageszeitungen aufgerollt.

Auch auf Deutsch gibt es mittlerweile einiges zu lesen, zum Beispiel bei netzpolitik.org, heise.de oder tagesschau.de. Alles was bisher auf Fiket zum Thema Pirate Bay zu lesen war, findet sich hier.

Die Piraten geben sich zum Prozessauftakt siegessicher und haben den Betrieb der Seite mittlerweile ins Ausland verlagert und dezentralisiert, so dass das Urteil keine direkte Auswirkung auf die Pirate Bay haben dürfte – wohl aber natürlich auf die angeklagten Gründer. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird sich der Prozess über mehrere Instanzen und Jahre hinweg ziehen, so dass dies wohl nicht der letzte Beitrag zum Thema bleiben wird.

Über die Idee einer Kulturflatrate habe ich vor bald zwei Jahren schon einmal geschrieben. Es geht darum, gegen eine pauschale Gebühr frei und legal Musik und Filme aus dem Netz herunterladen zu können.

Ein neuer Vorschlag des schwedischen Phonoverbandes STIM, der im Herbst getestet werden soll, wurde gestern auch in Deutschland eifrig

diskutiert. Auf den ersten Blick finde ich dieses Vorhaben nicht sonderlich weltbewegend, aber weil ich gerade nicht dazu komme, mich mit dem Thema weiter zu beschäftigen, mögen Interessierte einfach die verlinkten Artikel lesen.

Die Leute von der schwedischen Pirate Bay lassen SuprNova.org (noch offline) wiederauferstehen, die slowenische Dateitausch-Seite, die vor drei Jahren aufgrund des Drucks von der Musik- und Filmindustrie geschlossen wurde. Mehr hier.

... und ich finde, er hat recht. Rick Falkvinge (Blog) ist Gründer und Chef der schwedischen Piratenpartei.

(Videolink,via)

Jetzt da die ersten etablierten Parteien eine Einschränkung des Urheberrechts für eine echte Alternative zu immer weitergehenden Verschärfungen und Sanktionen gegen Internetnutzer halten, scheinen die Rechteinhaber ihre Felle davonschwimmen zu sehen.

Zumindest liegt eine neue, von der entsprechenden Lobbygruppe angestoßene, EU-Direktive (IPRED2) auf dem Tisch, die die “Beihilfe, Anstiftung und Anregung” zu Urheberrechtsverstößen mit Gefängnisstrafen bis zu vier Jahren bestrafen will. Ferner sollen die Rechteverwerter Zugang zu den Daten der Internetprovider erhalten, die auch gleichzeitig gezwungen werden, die Kommunikation ihrer Kunden nach Urheberrechtsverstößen zu durchforsten. Und das normalerweise zu Recht nur Staaten gegebene Recht auf Untersuchung und Verfolgung solcher Fälle soll auch gleich noch den Urheberrechtsorganisationen übertragen werden.

Daran gibt es sehr viel auszusetzen:

• Technische Neuerungen werden unterbunden. Das MP3-Format hätte kaum entwickelt werden können, wäre damals eine solche Regelung in Kraft gewesen. Von Techniken zum einfachen Dateientausch über das Internet (P2P), die zahlreiche legale Anwendungen haben, ganz zu schweigen.
• Das weitere Aushebeln des Rechts zur privaten Kommunikation nur zur Festigung eines überholten Monopols steht in keinem Verhältnis zum Schaden und ist schlicht und einfach abzulehnen.
• Dass eine private Urheberrechtspolizei geschaffen wird, ist ein weitreichender Bruch des Rechtsstaats und der Gleichbehandlung. Einer Organisation, die offensichtlich einseitige Interessen vertritt, dürfen keine polizeilichen Maßnahmen überlassen werden.

• Die Kritik am bestehenden Urheberrecht wird kriminalisiert. Politische Strömungen wie die schwedische Piratenpartei, die sich für eine Reform des Urheberrechts einsetzen und den privaten Dateienaustausch erlauben wollen, würden plötzlich illegal. Damit würde auch jegliche zukünftige Diskussion über das Thema effektiv unterbunden. (freie Übersetzung und Zusammenfassung der entsprechenden [Pressemitteilung](http://www.piratpartiet.se/nyheter/pressmeddelande_eu_hotar_forbjuda_piratpartiet) der Piratenpartei, mehr dazu auch [bei netzpolitik.org](http://netzpolitik.org/index.php?s=IPRED2))