[Videolink](http://www.youtube.com/watch?v=mi7wAi4jKpA), [Detektivbyrån](http://www.detektivbyran.net/), mehr Musik aus der Tram [hier](http://www.thetramsessions.se/).

Etwas unerwartet war es schon, dass Stockholms lokaltrafik (SL) bei der Bekanntgabe gestern nicht dem französischen Konzern Veolia den Auftrag gab, die Stockholmer U-Bahn weiterhin zu betreiben. Es lief nämlich eigentlich gut, die Pünktlichkeit hatte zuletzt ebenso zugenommen wie die Zufriedenheit der Kunden.

Neben Veolia war in den letzten Wochen nur noch MTR aus Hongkong im Rennen; die vor längerem erwähnte S-Bahn Berlin war schon ausgeschieden. Es handelt sich bei dem Geschäft nicht um einen Verkauf: Züge und Schienennetz bleiben bei SL, das auch die Einnahmen aus den Ticktets bekommt.

MTR bekam jetzt also den Zuschlag für den prestigeträchtigen Auftrag mit der Begründung, für den gleichen Preis mehr Qualität zu liefern. Etwa zweieinhalb Milliarden Kronen pro Jahr für die nächsten acht Jahre, mit Option auf sechs weitere, wird SL an MTR für den Betrieb und die Instandhaltung der Tunnelbana zahlen. Anhand von mehreren Qualitätskriterien wird der Preis Jahr für Jahr angepasst. Läuft es gut, bekommt MTR mehr, ansonsten weniger.

Im Herbst werden die Angestellten vom alten Betreiber zu MTR übernommen, der auch mehr Leute einstellen will, um den Service zu verbessern. Praktisch wird sich für den Kunden kaum etwas ändern, abgesehen davon, dass hier und da ein neues Logo und neue Uniformen des Personals zu sehen sein werden.

Lustigerweise wird die neue Chefin der Tunnelbana eine alte sein. Torborg Chetkovitch verließ im Frühling Veolia und wurde dann von MTR angeworben. Rochade.

Vielleicht, dann lieber nicht. Oder doch?

Es folgt die Teil 3 der Liste (PDF) mit neuen Gesetzen und veränderten Regeln in Schweden, samt meinem Senf dazu. Teil 1, Teil 2.

• **Ausbildungsministerium** - *Neuer Lehrplan für “Schwedisch für Einwanderer” (SFI)*. Die Zielsetzungen für die einzelnen Kurse (A-D) wurden konkretisiert. SFI bekommt ständig Kritik ab, aber meines Wissens ist es im Vergleich zu anderen Ländern “traumhaft gut”. - *Zinsen für Studienkredite.* Der Zinssatz erhöht sich um 0,4 auf 2,5 Prozent. Schwedische Studenten bekommen im Gegensatz zu deutschen nur einen kleinen Teil des “Bafög” geschenkt und zahlen oft jahrzehntelang zurück. Natürlich ist die Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern ein großes Manko im deutschen System, aber von Zinsfreiheit und allen möglichen Rabatten können schwedische Studenten nur träumen.
- *Ausbildungsbeitrag für Doktoranden*. Der Betrag wird angehoben. Viele Doktoranden sind in ihrem ersten Jahr nicht angestellt, sondern bekommen diese Art von “Lohn”. Das spart den Universitäten Geld und natürlich versuchen Studentengremien, den *Utbildningsbidrag* abzuschaffen. - **Landwirtschaftsministerium** - *Neues Gesetz zum Verkaufsverbot von Pelzen von Katzen und Hunden*. Das Verbot kommt aus einer EU-Verodnung. Ich frage mich, warum Verbraucher vor Katzen- und Hundefellen geschützt werden müssen. - *Veränderungen im Waldschutzgesetz*. Hier geht es sowohl um eine Vereinfachung von Regeln als auch um die Annahme der Definition von “Wald”, die die [FAO](http://de.wikipedia.org/wiki/Ernährungs-_und_Landwirtschaftsorganisation) benutzt. - *Tierschutzkontrollen in staatlicher Regie*. Ab kommendem Jahr unterliegt die Kontrolle der Tierschutzbestimmungen nicht mehr den Kommunen, sondern den *Län* (*landsting*). Sie wird dann auch aus Steuermitteln bezahlt und damit kostenlos für die Eigentümer der Tiere. - **Umweltministerium** - *Umweltschutz in der schwedischen Wirtschaftszone*. Die Wirtschaftszone streckt sich weiter auf See als die Hoheitsgewässer entlang der Küsten. Die neuen Regeln machen deutlicher, wie Umweltschutzgesetze dort angewendet werden sollen. - *Umweltabgabe für Emission von Stickoxiden.* - *Verantwortung der Produzenten für Batterien.* Im Einklang mit EU-Regeln sind in Zukunft die Produzenten für die Entsorgung verantwortlich. Ein Fond dafür und Sanktionen bei Verstößen werden eingeführt. - **Wirtschaftsministerium** - *Fahr- und Ruhezeiten für Zugpersonal im internationalen Zugverkehr.* - *Transportdirektion*. Das ist eine neue Behörde mit Sitz in Norrköping, die die Eisenbahn- und Luftfahrtdirektionen ablöst und auch Teile der Behörden für Straßen- und Seeverkehr übernimmt. - *Neues Konkurrenzgesetz.* Strafen und Berufsverbote bei Preisabsprachen und Kartellbildungen. Wiederum eine Harmonisierung mit EU-weiten Regeln. - *Gesetz über Stromzertifikate – Ausnahmen für Stromintensive Industrien*. - *Beihilfen für Investitionen in Sonnenwärme*. Neuregelung und Zusammenlegung der bisherigen Zuschüsse. Sowohl Privatpersonen als auch Firmen können bis zu einer Obergrenze Beitrag pro installierter Leistung erhalten.

• *Gesetz über Stromzertifikate – Verteilung und Vorabbescheide*. Hier geht es um Vorteile für Produzenten erneuerbarer Energie, die bisher Wasserkraftanlagen vorbehalten waren.
  Alles sehr interessant, nicht? Auch wenn viele der Punkte den *Medelsvensson* (“Otto-Normalbürger”) eher nicht betreffen, finde ich das Konzept gut, dass die Regierung einfach alles kurz auflistet, was sich ändert. Man kann dann die für einen selbst relevanten Teile vertiefen. Drei Ministerien fehlen noch, die kommen dann im [vierten und letzten Teil](http://www.fiket.de/2008/12/29/was-aendert-sich-2009-teil-4/).

Es folgt die Fortsetzung dieser Liste, die die wichtigsten Veränderungen an Gesetzen und Regeln auflistet.

• **Außenministerium** - *Neue Verordnung für die Finanzierung der Aufsicht für strategische Produkte.*
- *Übergabe des Startprogramms an Swedfund International AB.* Das “Startprogramm” vergibt Kredite an kleine und mittelgroße Firmen, die mit Entwicklungsländern zusammenarbeiten. Es wurde bisher von der schwedischen Behörde für Entwicklungshilfe *Sida* betrieben. - **Verteidigungsministerium** - *Das geheimdienstliche Abhören wird per Gesetz geregelt zum besseren Schutz der Privatsphäre*. Das ist ein schöner Euphemismus für das während des Jahres heiß diskutierte [FRA-Gesetz](http://www.fiket.de/tag/fra). Aller Widerstand hat also bisher nicht gefruchtet und auch der angekündigte Versuch, das Gesetz im Parlament noch zu kippen, kam nicht. Es wird also zum 1. Januar in Kraft treten. - *Neue Behörde für Gesellschaftsschutz und Bereitschaft.* Dabei geht es um die Zusammenlegung dreier bisheriger Behörden. - **Sozialministerium** - *Vom Krankengeld zur Arbeit.* Es wird einfacher für Langzeitkranke, wieder anzufangen zu arbeiten, ohne dass das Krankengeld gleich abnimmt. - *Veränderungen im Gesetz zum Lohn von Kranken.* - *Neues Gesetz zur Wahlfreiheit.* Patienten sollen selbst wählen können, welcher Dienstleister bestimmte Hilfs- und Versorgungsdienste ausführt.

• Der Sozialvorstand soll die Vorschriften zu Spezialisierungen von Ärzten mitteilen.

- Finanzministerium – Es werden einige Steuersenkungen umgesetzt, mit denen die bürgerliche Allianz schon zur Wahl gegangen ist. Vor allem Geringverdiener sollen profitieren. - Senkung der Lohnsteuer. - Senkung der Steuern für Rentner. - Senkung der Sozialabgaben. - Kräftigere Senkung der Sozialabgaben für junge Leute. - Änderungen der 3:12-Regeln.
Dabei geht es um die Anpassung einiger Freibeträge. - Gesenkte Firmensteuer und Steuer für Expansionsfonds. - Grenzen für die Absetzbarkeit von Zinszahlungen. - Erhöhung der Grenze für die Absetzbarkeit von Pendelkosten.
In Zukunft kann man Reisekosten von und zum Arbeitsplatz erst ab 9000 Kronen (bisher 8000) absetzen. - Verstärkung der Stabilität des schwedischen Finanzsystems.
Das ist natürlich ein topaktuelles Thema und das Gesetzt, das schon ab Ende Oktober gilt, regelt die staatlichen Garantien und Kapitalzuschüsse für Banken. - Garantieprogramm für Banken.
Hier ist das EU-gemeinsame gemeint. - Ausweitung der Einlagengarantie.
Der schwedische Staat garantiert seit 1. Oktober Sparguthaben bis zu einer halben Million Kronen. - Elektronischer Informationsaustausch zwischen Behörden.
Das soll die Anzahl Fehler verringern.

• *Abschaffung der Ausnahme von Umweltautos von der City-Maut.* Wenn man jetzt noch schnell ein solches Auto kauft, kann man auch weiterhin ohne zu zahlen nach Stockholm hinein und herausfahren.
  So, das reicht erst einmal wieder. [Weiter zu Teil 3 »](http://www.fiket.de/2008/12/22/was-aendert-sich-2009-teil-3/)

Ich würde ja sehr gerne einmal so ein Ding fahren: das selbststabilisierende Zweirad, das sich Segway nennt. (Bilder)

Und bald wird es hierzulande auch erlaubt sein, damit herumzukurven. Die schwedische Verkehrsbehörde Vägverket hat sich nämlich dazu durchgerungen, Segways als “Fahrräder Klasse II” einzustufen und nicht wie bisher als Moped. Das heißt, dass Registrierung und Helmpflicht in Zukunft wegfallen.

Man mag meinen, dass die Ähnlichkeit zu Fahrrädern eher gering ist, aber immerhin haben sie auch nur zwei Räder – im Gegensatz zu elektrischen Rollstühlen, die auch als “Fahrrad Klasse II” gelten.

Man könnte glauben es sei Januar. Seit ein paar Tagen hat es in Uppsala konstant Minusgrade und wenn die Vorhersage stimmt, wird das auch noch eine Weile so bleiben. Auf den Radwegen hat sich schon die typische unebene Eisschicht aus gefrorenem Schmelzwasser, Regen und Schnee gebildet, die das Radfahren zu einem Abenteuer macht. Wie jedes Jahr spiele ich mit dem Gedanken, mir Reifen mit Spikes zu holen, werde es traditionsgemäß wohl aber wieder bleiben lassen. Dies ist mein siebenter Winter in Schweden, wenn ich mich nicht verzählt habe. Im milden Winter letztes Jahr gab es nur wenige Tage mit völlig vereisten Radwegen und die waren im Januar. Wir haben November. Die meisten dürften sich mittlerweile mental auf die unpraktische Jahreszeit eingestellt haben. Alles dauert länger. Das bloße vor die Tür gehen, weil man mehr anziehen muss. Das Laufen, weil es glatt ist. Das Fahrradfahren. Mit Bussen und Zügen gibt es auch regelmäßig Probleme. An Winterreifen mit Spikes scheiden sich übrigens die Geister in Schweden. Also nicht bei Fahrrädern sondern Autos. Studien zeigen, dass Reifen ohne “dubbar” beim Großteil der Straßenzustände genauso gut sind und dass die Abnutzung der Metallnoppen erheblich zur Feinstaubbelastung und zum Lärm in Städten beiträgt. Nichtsdestotrotz hört man seit ein paar Wochen wieder das charakteristische Knistern auf den Straßen. Ebenfalls zurückgekehrt sind die ersten Weihnachtsbeleuchtungen und was sonst noch so dazu gehört. Erfreulicherweise fängt man in Schweden nicht schon im Oktober an, sondern erst kurz vor Dezember. Heute morgen hätte es mich beinahe hingelegt, weil ich einen langsameren Radfahrer überholen wollte und deswegen die schmale ausgefahrene Spur im Eis verlassen hatte. Ein, zwei, manchmal auch drei Stürze pro Winter gehören dazu, wenn man sich von ein wenig Eis nicht vom Radfahren abhalten lässt.

Dagens Nyheter berichtet, dass die neulich hier erwähnten Übernahmeverhandlungen der nordischen Fluggesellschaft SAS durch Lufthansa geplatzt sind. DN beruft sich dabei auf die SZ, aber ich kann den entsprechenden Artikel gerade nicht online finden. Die Probleme bei der SAS-Tochter Spanair sollen der Grund dafür sein, dass Lufthansa nicht mehr interessiert ist.