Am 17. September ist Wahl in Schweden und bis dahin werde ich versuchen, den Wahlkampf und das politische Geschehen auf Fiket zu begleiten und einige Hintergrundinformationen zusammenzustellen. Ich gehe davon aus, dass ich beim Recherchieren selbst noch einiges lernen werde, denn obwohl ich schon fast vier Jahre in Schweden lebe, verfolge ich die deutsche Politik bisher immer noch aufmerksamer als die schwedische, die mir oft ereignislos vorkommt. Natürlich werden die entsprechenden Artikel auch das Schlagwort Politik tragen, aber ich führe hiermit auch das Tag Wahl2006 ein, um sie leichter auffindbar zu machen.

Bevor ich zur schwedischen Parteienlandschaft und einzelnen Persönlichkeiten komme, möchte ich hier lediglich den groben Rahmen abstechen, in dem sich schwedische Politik abspielt. Das Konungariket Sverige ist eine parlamentarische Monarchie, d. h. es gibt einen König, der aber am politischen Geschehen nicht teilnimmt – im Gegensatz zur konstitutionellen Monarchie, wie es sie beispielsweise in Großbritannien gibt.

Die einzige Kammer der schwedischen Legislative ist das Parlament, der Riksdag. Dieser wird alle vier Jahre gewählt. Es gibt keine Erst- und Zweitstimme, sondern man stimmt für eine Partei und, wenn man möchte, auch für einen bestimmten Kandidaten dieser Partei. Anstelle der in Deutschland üblichen Stimmzettel zum Ankreuzen liegen Wahlzettel jeder Partei im Wahllokal aus und man legt den entprechenden ins Wahlkuvert. Oft nimmt man mehrere Wahlzettel mit in die Kabine, um die Wahl geheim auszuführen.

Das Parlament setzt sich aus allen Parteien, die mehr als 4% der Stimmen bekommen haben, zusammen und bestimmt nach der Wahl den Premierminister (_statsminister_), der dann die Regierung ernennt. Seit über 10 Jahren hat der Sozialdemokrat Göran Persson diesen Posten inne und er tritt auch im Herbst noch einmal an.

Gleichzeitig mit den Parlamentswahlen, werden im September auch die Kommunalwahlen in den Provinzen (_län_) durchgeführt, und zwar landesweit. Das heißt, dass in Schweden während der Legislaturperiode nicht ständig irgendwo Wahlkampf ist – ganz im Gegensatz zu Deutschland. Bei der Kommunalwahl darf ich auch als EU-Bürger mit abstimmen, nicht jedoch für das Parlament. Das ist insofern sinnvoll, als dass ich ja weiterhin für den deutschen Bundestag wählen darf. Anscheinend sind die EU-Länder sich darüber einig, dass man für Parlamentswahlen im Land seiner Staatsbürgerschaft wählt, aber für Kommunalwahlen dort, wo man lebt.

Fortsetzung folgt…