Aus alt mach neu, mach alt

Eine der Reformen, auf die die jetzt ein Jahr alte schwedische Regierung immer Wert gelegt hat, betrifft die Immobiliensteuer, schwedisch (und sogar wörtlich) fastighetsskatt. Und zwar soll sie abgeschafft werden, weil sie angeblich als ungerecht empfunden wird.

Nach einiger Diskussion liegt jetzt der Vorschlag auf dem Tisch, die Steuer abzuschaffen und durch eine kommunale Abgabe zu ersetzen. Abgesehen davon, dass Abgaben anstatt Steuern die Besserverdienenden bevorzugen, soll sie mit bis zu 6000 Kronen auch nicht allzu gering ausfallen. Aber die Immobiliensteuer wird abgeschafft.

Der Clou ist jedoch, dass der Lagrådet, die Behörde, die wichtige Gesetzesvorschläge prüft, bevor sie ins Parlament gehen, findet, dass der Begriff “kommunale Immobilienabgabe” nicht zutrifft, weil einerseits die Kommunen keine Gegenleistung erbringen und das Niveau vom Staat festgelegt wird. Zum anderen handelt es sich in der Praxis doch um eine Steuer^1^, weshalb der Lagrådet vorschlägt, die Abgabe doch besser fastighetsskatt zu nennen.

^1^Die Abgabe wächst mit dem Wert des Hauses, ist aber gedeckelt.

(via)

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