Handelsministerin tritt zurück

Eine gute Woche war sie im Amt, Handelministerin Maria Borelius. Jetzt tritt sie zurück (S). Ihren Anfang nahm die Affäre, die auch andere Minister betrifft, darin, dass Borelius ihre Haushaltshilfen schwarz bezahlt hat und trotz hoher Einkünfte behauptete, sich die Hilfe sonst nicht hätte leisten zu können.

Auch wenn sie für kürzere Zeit keine Fernsehgebühren zahlte als Kultur- und Sportministerin Cecilia Stegö Chilò, wurde sie zusammen mit dieser deswegen im Laufe der Woche angezeigt. Dazu kam noch, dass Borelius’ luxuriöses Sommerhaus einer Pleitefirma in einem Steuerparadies gehörte und Ministerpräsident Reinfeldt deswegen einen unabhängigen Gutachter beauftragte, ihre Finanzlage zu durchleuchten. Diese Prüfung ist mit dem heutigen freiwilligen Rücktritt, den Reinfeldt auch gleich annahm, hinfällig geworden.

Ein für die neue Regierung gefährlicher Eindruck ist in dieser Woche entstanden, nämlich, dass es für eine Oberschicht völlig in Ordnung zu sein scheint, sich die Regeln zurechtzubiegen. Das ist im egalitären Schweden ein Affront gegen die Durchschnittsbevölkerung und erregt viele Gemüter. Gefördert wurde das noch durch die Aussage Carl Bildts, dass man die Schwarzarbeit der Haushaltshilfen ja bei dem damaligen Steuersystem durchaus nachvollziehen könne. Das System als Ausrede vorzuschieben, passt aber leider überhaupt nicht zur Predigt für mehr Eigenverantwortung, für die die Moderaten stehen.

Tagged , ,