Minderheitenregierung

Wie gesagt ist die Diskussion in vollem Gange, was zu tun sei, wenn nach der schwedischen Wahl nächstes Jahr weder das bürgerliche noch das rot-grüne Parteienlager eine Mehrheit im Parlament bekommt, weil die rechtsextremen Schweden in den Reichstag kommen. Mona Sahlin, Parteichefin der Sozialdemokraten, hat die kleineren der bürgerlichen Parteien schon zur Zusammenarbeit eingeladen, was bei diesen jedoch auf eher kühle Reaktionen stieß. Politikwissenschaftler Olof Ruin fasst die Optionen zusammen und argumentiert für eine Minderheitenregierung, also die Situation, in der die Regierung sich bei jeder Abstimmung im Parlament die Mehrheiten zusammensuchen muss.

Minderheitenregierungen sind in Schweden die üblichere Wahl, während man in Deutschland eher auf die “große Koalition” ausweicht. Das hat wohl wieder mit dem größeren Willen zum Konsens in Schweden zu tun, denn hierzulande ist es nicht unmöglich, dass eine Oppositionspartei mit der Regierung abstimmt, wenn man in der Sache übereinstimmt. Auch Premierminister kamen schon so zustande.

Eine wirklich interessante Lösung fand ich, dass als Kompromiss zwischen den Blöcken eine der kleinen Parteien alleine die Regierung stellt und von den großen toleriert wird. Die schwedischen Grünen hätten dafür wohl die besten Chancen nächstes Jahr. Ein solches Modell wäre nicht einmal neu für Schweden: Mit der Regierung Ullsten übernahm die liberale Folkpartiet 1979 in Schweden das Ruder für ein Jahr, obwohl sie bei der Wahl 1976 nur gut 11 Prozent der Stimmen bekommen hatte. Die erste Amtszeit von Fälldin war zwei Jahre nach der Wahl an der Kernkraftfrage gescheitert.

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