Ich bin kein Journalist und fiket.de ist kein Nachrichtendienst. Trotzdem habe ich in letzter Zeit recht häufig über Tagesaktuelles aus der Politik geschrieben, vor allem weil ausnahmsweise Erwähnenswertes passierte.
Um am Ball zu bleiben ohne diesen Themenbereich überhand nehmen zu lassen, werde ich zukünftig unter der Rubrik Schwedenpolitik-Update kurz zusammenfassen, was vor sich geht.
Und los:
- Es wurden Nachfolger für die beiden zurückgetretenen Ministerinnen gefunden (S). Lena Adelsohn Liljeroth wird Sport- und Kulturministerin und Sten Tolgfors der neue Handelsminister.
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Unterdessen ist Carl Bildt in der Kritik, weil man einen Interessenkonfikt darin vermutet, dass Bildt Aktien von Ölgesellschaften hält, darunter auch von Firmen, die wiederum Teileigner der oft kritisierten russischen Gazprom ist. Ministerpräsident Reinfeldt steht (S) jedoch zu seinem Außenminister und Vorgänger.
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Die neoliberalen Reformen der neuen konservativen Regierung nehmen langsam erkennbare Formen an. Arbeitslosenbeiträge rauf, Arbeitslosengeld runter (mehr dazu hier). Einkommenssteuer runter, jedoch nur soviel, dass der Vorteil bei Geringverdienenden dadurch aufgehoben wird, dass Gewerkschaftsbeiträge nicht mehr von der Steuer absetzbar sind.