Wort der Woche: Meddelarfrihet

Meddela setzt sich aus med (“mit”) und dela (“teilen”) zusammen und bedeutet dementsprechend “mitteilen”. Frihet ist das schwedische Wort für “Freiheit”. Die “Mitteilungsfreiheit” steht in einem der schwedischen Grundgesetze, der “Druckfreiheitsverordnung”. Neben dem Öffentlichkeitsprinzip ist sie eines der Gesetze, die für eine transparentere Gesellschaft n Schweden sorgen und auf die man andernorts zu Recht neidisch sein darf.

Während das Öffentlichkeitsprinzip Außenstehenden Einblick in die schwedischen Behörden gibt, sorgt die Mitteilungsfreiheit dafür, dass Insider getrost Information an die Presse oder Buchautoren geben können. Whistleblower werden ermutigt und vor negativen Konsequenzen geschützt. Etwas mehr im Detail besagt die Mitteilungsfreiheit unter anderem,

  • dass jeder das Recht hat, Informationen zum Zweck der Veröffentlichung herauszugeben, sowohl aus Behörden als auch Firmen.
  • dass das Thema keine Rolle spielt. Es besteht sogar Straffreiheit, wenn man gegen Geheimhaltungsvorschriften verstößt (solange man keinen Hochverrat, Spionage etc. begeht).
  • dass der Informant anonym bleiben darf, wenn gewünscht. Der Bruch der Anonymität ist strafbar.
  • dass Behörden nicht nachforschen dürfen, wer der Whistleblower war.

Mit diesen Regeln ist es nicht schwer nachzuvollziehen, dass alle Nase lang prekäre Informationen an die schwedische Öffentlichkeit gelangen. Es ist wohl kein Zufall, dass Schweden das Land der Welt mit der niedrigsten Korruption ist.

Ein aktuelles Beispiel hat sich dieser Tage auf Gotland zugetragen. Die oberste Regionalpolitikerin (landshövding) dort, Marianne Samuelsson, hatte Mitarbeiter angewiesen, ein Auge bei Baugenehmigungen zuzudrücken, als es um lokal wichtige Unternehmer ging. Eine Mitarbeiterin hat das Gespräch aufgenommen und dem schwedischen Radio zugespielt, was an sich schon Schlagzeilen machte. Mit der Gleichbehandlung nehmen es Schweden nämlich sehr genau. Samuelsson hätte den Skandal vielleicht aussitzen können, aber als sie sich öffentlich in der Opferrolle gegenüber der böswilligen Mitarbeiterin darstellte, war das Maß voll und sie wurde prompt von der Regierung gefeuert. Der Mitteilungsschutz ist heilig und Whistleblower, ungeachtet derer eigenen Motive, anzugreifen ein unpopulärer Zug.

Mit diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass ein wiederkehrender Kritikpunkt Schwedens an der EU der ist, dass dort Amtsgeheimnis anstatt Offenheit herrschen. Eine Initiative der Grünen, die Mittelungsfreiheit nach Europa zu exportieren findet man auf meddelarfrihet.nu.

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