Schweden hat sich in den letzten Tagen bei einigen europäischen Nachbarn unbeliebt gemacht. Es hat nämlich Atef Adwan, dem Flüchtlingsminister der Hamas ein Visum erteilt, um ihm die Teilnahme an einer Konferenz in Schweden zu ermöglichen. Nun ist Schweden aber Schengenland und somit gilt das Visum für Schweden auch für viele andere EU-Länder.
Das ist insofern problematisch, da die generelle Linie der EU gegenüber der Hamas recht strikt ist. Durch das Boykott war Hamas-Mitgliedern bisher die Einreise in die EU nicht möglich. Dass Schweden jetzt ausgeschert ist, hat Proteste von Frankreich, Deutschland und natürlich Israel hervorgerufen. Schweden legitimiert seine Entscheidung (S) damit, dass keine Bedenken gegen Adwan vorlagen und dass bei der Visavergabe über Personen als Einzelfall entschieden werde.
Das Thema hält sich schon seit Wochen in den hiesigen Medien, hat es jetzt aber auch in die deutschen geschafft, weil Adwan sein Visum nutzte, um auch nach Deutschland einzureisen. Ich habe das Thema bisher gemieden, weil ich keine eindeutige Meinung dazu habe. Zwei Dinge möchte ich aber anmerken:
- Jemanden an der Weiterreise innerhalb der Schengenländer zu hindern, wäre falsch. Wenn man seinen Nachbarn soweit traut, dass man freien Grenzverkehr zulässt, wie es innerhalb der Schengenländer der Fall ist, muss man auch Konsequenzen von Entscheidungen anderer Länder mittragen.
- Um Verstimmungen wie diese zu vermeiden, wäre es wohl an der Zeit, endlich eine EU-weite gemeinsame Außenpolitik zu machen. Hat Schweden richtig gehandelt oder verdient es seinen Rüffel? [Sagt eure Meinung!](http://www.fiket.de/2006/05/18/der-hamas-minister-und-das-visum/#respond)