Wusstet ihr, dass Schweden für etwa zwei Prozent des globalen Waffenhandels steht? Das ist ein knappes Viertel des deutschen Anteils (\~9%) und macht – auf Bevölkerung oder Gesamtwirtschaftsleistung umgerechnet – Schweden zum Weltmeister im Pro-Kopf-Waffenexport.

Die eigene starke Rüstungsindustrie wird oft mit der schwedischen Neutralität und Allianzfreiheit begründet; man wolle sich eben nicht abhängig machen. Doch der Bedarf des eigenen Militärs ist bei weitem zu klein für Eigenentwicklungen, nicht nur bei Großprojekten wie den Kampfflieger JAS-Gripen. Also exportiert man. Und zwar auch an zweifelhafte Länder, denn Schweden hat sich zum Beispiel kein Demokratie-Kriterium für Waffenexporte auferlegt.

Die moralische Diskrepanz zwischen dem Auftreten und Selbstbild als internationaler Saubermann und Vorbild, das in vielen Bereichen nicht einmal unberechtigt ist, und den Waffengeschäften rückt nur selten ins öffentliche Interesse, denn der Einblick in diese ist durch weitgehende Geheimhaltung erschwert.

Vor ein paar Wochen deckte der schwedische Rundfunk jedoch auf, dass das Forschungsinstitut der schwedischen Streitkräfte FOI den Saudis eine Waffenfabrik bauen will. Dies hat zu einem mittelgroßen Aufschrei geführt, nicht zuletzt, weil die Konstruktion des Geschäfts so angelegt ist, dass keiner so richtig die Verantwortung trägt. Radio Schweden erklärt es so:

der schwedische Militärgeheimdienst [hat] das Startkapital für die Firma SSTI zur Verfügung gestellt. Diese war eigens für den Bau der Fabrik gegründet worden. SSTI ist zwar rechtlich ein privates Unternehmen, wurde aber stets von Vertretern des militärischen Forschungsinstituts FOI geführt, das seit 2005 im Auftrag der Regierung sämtliche Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien betreut hatte. Laut Rundfunkinformationen hat zunächst der Geheimdienst dem Forschungsinstitut das Geld in bar ausgelegt. Damit habe das Institut dann SSTI gegründet.

Die Regierung, insbesondere Verteidigungsminister Sten Tolgfors, geriet in starke Kritik und beteuerte einerseits, nichts von den Details gewusst zu haben, und schob die Verantwortung aufs FOI, andererseits, dass das alles im Rahmen des Zusammenarbeitsvertrages mit Saudi-Arabien abgedeckt sei und keineswegs illegal. Dieser Vertrag kommt aus den Zeiten früherer sozialdemokratischer Regierungen – die einheimische Waffenindustrie zu unterstützen ist breiter Konsens.

Nichtsdestotrotz, heute Mittag ist Tolgfors zurückgetreten, offiziell jedoch nicht wegen dieser Affäre.