In der Seitenspalte ganz oben sieht man gerade, dass ich heute vor einem
Jahr viel geschrieben habe. Es war
nämlich Wahltag. Wenn man von der Zeit bis zur Regierungsbildung
absieht, ist die Regierung Reingfeldt also mittlerweile ein Jahr alt.
Was hat sich geändert? Wurden die Erwartungen erfüllt?
Fredrik Reinfeldt hatte einen rauhen Anfang mit
zwei
Rücktritten
seiner Minister in den ersten Wochen. Beides waren Frauen – die Regel,
dass Männer mehr aussitzen dürfen, behält also trotz des Blockwechsels
seine Gültigkeit. Einige andere hätten
bessere
Gründe
gehabt.
In gewisser Weise ist es parallel zu Deutschland, dass der
wirtschaftliche Aufschwung schon vor der Wahl absehbar war, aber die
neue bürgerliche Regierung die Früchte einfährt. Das und die vollen
Staatskassen hat sie trotzdem nicht davon abgehalten, Einschnitte ins
Sozialsystem vorzunehmen und Steuern so zu senken, dass die
Wohlhabenderen am meisten davon haben. Die Liste der einzelnen Maßnahmen
ist erstaunlich lang und man sieht deutlich, dass in Schweden eine
Regierung weniger durch starke föderale Strukturen begrenzt als in
Deutschland. Das “Durchregieren”, das Frau Merkel in Deutschland
vorhatte, ist in Schweden eher Realität.
Trotzdem ist der Premier eher blass in seinem Auftreten und Wirken
geblieben und in letzter Zeit wird ihm das offen vorgehalten. Bis zur
nächsten Wahl ist es freilich lang, doch laut Umfragen scheinen viele
Schweden, die die “Allianz für Schweden” aus den vier bürgerlichen
Parteien bei der Wahl für sich gewinnen konnte, indem sie vorgaukelte,
im Grunde doch auch beinahe sozialdemokratisch zu sein, ihre Gunst schon
länger wieder der Partei, die über 80% der letzten hundert Jahre das
Land regiert hat,
zuzuwenden:
den Sozialdemokraten.
Der Economist kommentiert das
Jubiläum
der Regierung auch. (via
Calle)