Schweden hat EU-Vorsitz inne

Wie schon mehrmals vorab erwähnt, hat Schweden mit der Regierung hinter Premierminister Fredrik Reinfeldt vorgestern die EU-Ratspräsidentschaft für das kommende halbe Jahr übernommen. Zur Feier im Stockholmer Freilichtmuseum Skansen kam Kommissionspräsident Barroso und natürlich auch seine schwedische Vize Margot Wallström.

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Nicolas Sarkozy und Fredrik Reinfeldt (Foto: Gunnar Seijbold/ Regeringskansliet)

Heute ist Frankreichs Präsident Sarkozy zu Gast und die Pressekonferenz mit ihm und Reinfeldt kann man auf der Homepage der schwedischen Ratspräsidentschaft ansehen: www.se2009.eu
Ich wurde den Eindruck nicht los, dass sich Sarkozy immer noch als der heimliche Chef sieht.

Die Erwartungen an Schweden sind hoch nach der turbulenten tschechischen Präsidentschaft. Auf der Agenda der nächsten Monate stehen sowohl Themen, die Schweden gern selbst vorantreiben möchte, als auch solche, um die man nicht herumkommt:

  • Klimapolitik. Der Nachfolger des Kyoto-Protokolls soll Ende des Jahres in Kopenhagen verabschiedet werden und die Verhandlungen laufen schon. Diese Frage liegt Schweden sehr am Herzen und man möchte Europa von der CO~2~-Steuer überzeugen, die es in Schweden schon seit 1990 gibt.
  • Lissabon-Vertrag. In Deutschland dürfen Politiker erst einmal nachsitzen, bevor der Vertrag ratifiziert wird. Dann wären da noch das irische Referendum im Oktober und die fehlende Unterschrift des tschechischen Präsidenten. Man hofft, das alles unter Dach und Fach zu bringen, damit das verbesserte Funktionsweise der EU mit 27 Ländern endlich in Kraft treten kann.
  • Neue Komission und Parlament. Schweden möchte so schnell wie möglich die neue Kommission installiert sehen, weil sonst die Arbeit mit wechselndem Personal behindert wird. Barroso wird von allen Ländern, auch Schweden, für eine weitere Amtszeit als Kommissionspräsident gewollt, aber es ist noch unklar wie sich das dieser Tage gewählte neue EU-Parlament dazu verhält.
  • Island, wie gesagt.
  • Türkei. Schweden ist starker Befürworter von echten EU-Mitgliedsverhandlungen mit der Türkei, nicht nur eine “privilegierte Partnerschaft” wie Kanzlerin Merkel es möchte. Hier sind die Hoffnungen der Türken auf Schweden groß, das Problem ist dagegen die ablehnende Stimmung in vielen Ländern sowie der Widerstand der “beiden Großen” Deutschland und Frankreich. Wenn die Diskussion zu diesem Thema wieder in Gang kommt und versachlicht wird, ist das schon ein Erfolg.
  • Ostsee. Schweden will eine gemeinsame EU-Strategie zur Verbesserung der Situation in der Ostsee (Verschmutzung, Überfischung) erreichen.
  • Finanzkrise. Natürlich wird auch die Wirtschafts- und Finanzkrise weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Schweden will unter anderem bessere und strengere Kontrollmechanismen für die Finanzmärkte und mithelfen, die europaweit steigende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
  • Außenpolitik. Aktuell ist die Situation im Iran, die man von gesamter EU-Seite aus für unhaltbar hält. Auch in anderen Fragen ist der jeweilige Ratspräsident das Gesicht der EU nach außen und viel Unerwartetes kann in der Welt passieren.
  • Schweden [vertritt](http://www.dn.se/fordjupning/europa2009/acta-avtalet-sverige-fortrader-eu-under-forhandlingar-i-juli-1.892679) außerdem die EU bei den Verhandlungen zum [ACTA](http://en.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement). Und eine Neuverhandlung des Anfang Juni überraschend [gescheiterten](http://www.dn.se/kultur-noje/nyheter/beslut-om-telekompaketet-drojer-1.888882) Telekompaketes steht auch an. Diese Liste ist natürlich unvollständig, zeigt aber, finde ich, dass Reinfeldt und Co alle Hände voll zu tun haben werden. Mehr an dieser Stelle zu passender Zeit.
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Die animierte Mauer

Über das diesjährige zwanzigste Jubiläum des Mauerfalls wird auch in Schweden berichtet. So wurde ich auf diese sehenswerte Animation der Deutschen Welle über die Befestigung selbst aufmerksam.

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Erneute Zinssenkung

Die schwedische Zentralbank hat gestern den Leitzins erneut gesenkt, auf jetzt nur noch 0,25 Prozent. Im Gegensatz dazu hat die EZB sich entschieden, es für den Euro-Raum bei 1,0 Prozent zu belassen.

Die seit Monaten geringen Zinsen sorgen dafür, dass neun von zehn Schweden mit Wohnungs- oder Häuserkrediten die Variante mit beweglichen Zinsen wählen, anstatt sie auf längere Zeit (und auf höherem Niveau) zu binden. 1,7% vor eventuell ausgehandelten Rabatten sorgen in der Tat für mehr Geld in schwedischen Haushaltskassen, aber es wird regelmäßig davor gewarnt, dass die Zinsen auch wieder schnell anwachsen können, wenn sich die Wirtschaftslage verbessert. Es sei also sparen angesagt.

Die schwedische Krone hat durch die Zinssenkung leicht an Wert verloren, sie pendelt aber wie seit ein paar Monaten zwischen 10 und 11 Kronen pro Euro. Unter Druck ist sie laut Medienberichten eher dadurch, dass schwedische Banken viel Geld im Baltikum verliehen haben und dass dort die Wirtschaftskrise starke Auswirkungen hat. Schweden versucht deshalb, die Entwertung der dortigen Währungen (und damit der eigenen) zu verhindern, was zum Beispiel Lettland zu einem starken Sparkurs zwingt, anstatt sich durch die Entwertung Luft verschaffen zu können.

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Bowie vs. Quinn

Was haben David Bowies “Life on Mars” und Freddy Quinns “Junge, komm bald wieder” gemeinsam? Beide wurden von ABBA-Frida auf Schwedisch gecovert.

[Videolink](http://www.youtube.com/watch?v=W0juqEN5cig)

[Videolink](http://www.youtube.com/watch?v=0KSSRp36_l0)

Eine Liste mit mehr Covers hat die Wikipedia.

(Tack, Robert, för tipset!)

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Sommer

Endlich Sommer! Also so richtig, mit mehr als 15 Grad. Ich bin gerade vom Schärengarten zwischen Norrköping und Västervik zurück und nachher brechen wir für eine kurze Radtour nach Frankreich auf.

Auf Fiket geht es deshalb erst nächste Woche weiter. (Kommentare sind derweil moderiert, werden also erst sichtbar, wenn ich zurück bin.)

Schönen Sommer euch allen!

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Glad midsomar

Natürlich treten technische Probleme immer dann auf, wenn man gerade im Aufbruch ist und sie eine Zeit lang nicht bemerkt… Jetzt sollte wieder alles funktionieren.

Frohen Mittsommerabend Euch allen!

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Elias and the wizzkids - Mr Right Guy

[Videolink](http://www.youtube.com/watch?v=7XdR1B58mTs), [schonmal](http://www.fiket.de/2007/09/14/elias-the-wizzkids-the-dance/)

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Retweet

Grüne Frauen zwitschern:

Die beiden Länder, die mehr als 50 Prozent Frauen ins EP schicken: Schweden 56%, Finnland 62% Frauen. #EP09

und:

Länder die ungefähr im EP-Frauenanteil mit D gleichauf liegen, sind: Ungarn , Rumänien, Slowakei, Spanien (um die 36% Frauenanteil) #EP09

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