Wenn man die Sache wohlgesonnen auslegt, kann man sagen, dass die
schwedische Politik undogmatisch agiert und bei veränderten
Rahmenbedingungen ihre Meinung ändert. Ein Kritiker könnte dagegen
Zynismus unterstellen.
Anders Borg, der schwedische Finanzminister, argumentiert heute morgen
in einem
Debattartikel,
dass man die Abgaben für die verschiedenen Arbeitslosenkassen senken
soll, damit wieder mehr Leute Mitglied werden. Das sei wichtig, weil man
mit der schwächeren Konjunktur bald mehr Arbeitslose erwarte.
Dass die bürgerliche Regierung als eine ihrer ersten Taten vor knapp
zwei Jahren die A-kassa nicht mehr steuerlich absetzbar und damit für
alle viel teurer machte, wodurch die massenhaften Austritte erst
verursacht wurden, erwähnt Borg natürlich nicht. In Schweden sind die
Arbeitslosenkassen an die zahllosen Gewerkschaften gekoppelt und die
Mitgliedschaft ist freiwillig. Es wäre nicht überraschend, wenn es in
Schweden bald viele Arbeitslose ohne Schutz gibt. Und das im einst so
hochgelobten Sozialstaat.