Im September kommenden Jahres sind in Schweden wieder Wahlen und auch
jetzt ist ein Blick auf die aktuellen
Umfragen schon
interessant. Es sieht nämlich so aus als hätte die derzeitige
bürgerliche Regierung die Chance, wiedergewählt zu werden. Das wäre
insofern historisch und ungewöhnlich, als dass nicht-sozialdemokratische
Regierungen bisher immer nur ein kurzes Zwischenspiel waren.
Die Gründe sind wohl nicht zuletzt, dass es der Regierung geglückt ist,
sich als gute “Krisenmanager” hinzustellen und dass Premierminister
Reinfeldt als EU-Ratsvorsitzender eine gute Figur abgibt und Schweden
für seine Leistung Anerkennung
erntet.
Dieser Bonus aus der Außenpolitik wird auch nächstes Jahr noch eine
Rolle spielen und ist ein Feld, wo Oppositionsführerin Sahlin wenig
dagegen halten kann.
Was Reinfeldt jedoch die Wiederwahl kosten könnte, sind seine kleineren
Koalitionsparteien. Sowohl die Zentrumspartei als auch die
Christdemokraten liegen laut obiger Umfrage nah an der
Vier-Prozent-Hürde. Die schwedischen Grünen, die mit den
Sozialdemokraten koalieren wollen, sind dagegen im Aufwind.
Gleiches gilt – zum großen Bedauern
vieler
– auch für die ausländerfeindlichen Schwedendemokraten, die mit guter
Marginale zum ersten Mal in den Reichstag kämen, wenn die Umfrage
Wahlergebnis würde. Tritt dieser Fall ein, ist es wahrscheinlich, dass
weder der bürgerliche noch der rot-grüne Block eine eigene Mehrheit zur
Regierungsbildung haben. Es gibt jedoch eine breite Ablehnung der
Schwedendemokraten in den anderen Parteien, so dass es dann wohl eher
auf eine Minderheitenregierung als auf Zusammenarbeit mit den
Rechtsextremen hinauslaufen wird.
