Wie hier schon öfter erwähnt, ist Schweden das europäische Land, das die
meisten irakischen Flüchtlinge aufnimmt. Anfang des Jahres hatte das
Einwanderungsgericht jedoch entschieden, dass im Irak kein bewaffneter
Konflikt herrscht und deshalb allein die Tatsache, dass man aus dem Irak
kommt, kein Grund sei, Asyl gewährt zu bekommen. Diese Entscheidung hat
die Einwanderungsbehörde jetzt in die Tat umgesetzt und einem Iraker
Asyl
verwehrt,
weil er nicht nachweisen konnte, persönlich bedroht zu sein.
Würde man an dieser Praxis festhalten, wären 9000 weitere Flüchtlinge,
die in Schweden auf die Gewährung von Asyl warten, betroffen und könnten
abgeschoben werden. Der Aufschrei kam prompt. Sowohl Amnesty
International als auch das Rote Kreuz und das UNHCR kritisieren die
Entscheidung
und schwedische Politiker stimmen ein: Die Diskussion über eine
Gesetzesänderung ist in Gang
gekommen.
Weiß jemand, wie es diesbezüglich gerade in Deutschland aussieht?