USA beeinflussen schwedische Gesetzgebung

Kurz nach meiner kleinen Zusammenfassung darüber, was die US-Botschaftsdokumente von WikiLeaks über Schweden enthalten, kam eine weitere interessante Meldung: Die USA hatten ihre Finger im Spiel als Schweden seine Gesetzgebung im Bereich des Dateitauschs (File-Sharing) übers Internet verschärfte. Siehe auch hier.

Man habe “gut zusammengearbeitet”, allerdings bewusst hinter den Kulissen, da die öffentliche Stimmung gegen diese Maßnahmen war und man ein erstarken der Piratenpartei befürchtete. Es gab einen Plan mit mehreren Punkten, die zum großen Teil nacheinander von Schweden erfüllt wurden. Das stärkt den lange spekulierten Eindruck, dass das Justizministerium bei diesem Thema nach der Pfeife der Amerikaner tanzt und die bitteren Kommentare lassen nicht auf sich warten.

Justizministerin Beatrice Ask weist den Bericht als Lüge zurück, schließlich widerspricht er eklatant ihren bisherigen Aussagen. Wie glaubwürdig ihre Theorie ist, dass die US-Botschaft falsche Tatsachen nach Hause berichtet, “um höhere Löhne herauszuschlagen”, sei dahingestellt.

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Übers Wetter reden

In Schweden kam – wie in weiten Teilen Europas – der Winter früh dieses Jahr. Hier in Stockholm hatten wir seit gut vier Wochen kein Plusgrad mehr und schon Tage mit unter minus zehn als Tageshöchsttemperatur. Es liegen um die zwanzig Zentimeter Schnee und man konnte die zweite Novemberhälfte leicht mit Januar verwechseln. Eis, Schnee, Zugverspätungen, alles inklusive.

Dementsprechend frieren auch die Gewässer so früh wie seit hundert Jahren nicht. Teile des Mälaren, also des großen Seengebiets das in Stockholm mit der Ostsee verbunden ist, hatten sich zum Monatswechsel “gelegt”, wie man auf Schwedisch ausdrückt, dass sich die erste Eisschicht gebildet hat. Ebenso die beiden Seen/Buchten direkt vor meiner Haustür, der Edsviken und der Brunnsviken, auf denen ich bald gern wieder meine Langlaufschlittschuhe bewegen würde.

Doch obwohl die richtigen Enthusiasten schon seit ein paar Wochen auf dünnem Eis unterwegs sind, ist es zur Zeit ziemlich riskant. Es kam nämlich gleich Schnee auf das frische Eis, der isoliert und Defekte unsichtbar macht. Außerdem wurden die Gewässer teilweise wegen der strengen Kälte schockgefroren, was bedeutet, dass trotz Minusgraden wärmeres Wasser von unten das Eis wieder ausdünnen kann, gerade wenn Schnee liegt. Je länger das so weitergeht, desto geringer die Aussichten auf eine gute Eislaufsaison – und Plusgrade mit Regen, der den Schnee vom Eis spült, werden immer unwahrscheinlicher, je mehr Zeit vergeht.

Andererseits ist die Langlauf-Saison in den Wäldern um Stockholm eröffnet und ich habe seit neuestem auch ein Paar Skier, denen ich schon den ersten Muskelkater verdanke.

Zuletzt: Heute morgen war über Stockholm dank Eiskristallen in der Luft eine sehr deutliche Nebensonne zu sehen. Bilder

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US-Diplomatie über Schweden

Wer in den letzten Tagen und Wochen nicht den Kopf im Sand hatte, sollte mitbekommen haben, dass den USA zahlreiche diplomatische Berichte abhanden gekommen sind und via WikiLeaks ^*^ unter anderem dem SPIEGEL zugespielt wurden. Was darin alles über die deutsche Politik steht, ist dort ausführlich genug zu lesen; hier soll es um das Bild von Schweden gehen, das die Dokumente aufzeigen.

Zur Zeit sind nur sechs Berichte aus der Stockholmer US-Botschaft ^*^ öffentlich. Wenn man diese Zahl mit dem Verhältnis zur Gesamtzahl extrapoliert, wird es am Ende auf über tausend Stück hinauslaufen. Für Aufmerksamkeit haben hierzulande bisher folgende Details gesorgt:

  • Norwegen hat Schweden mit Hilfe der USA hintergangen. Schweden hätte gerne gesehen, dass Norgwegen die hiesigen JAS Gripen Kampfflugzeuge gekauft hätte anstatt der amerikanischen. Aus einem Bericht geht hervor, dass die USA deshalb die Lieferung eines Radars für den Gripen verzögerten und dass die Norweger insgeheim schon deren Modell gewählt hatten, als sie offiziell noch das schwedische Angebot prüften.
  • Schweden als heimliches NATO-Mitglied. Vor dem Besuch von Reinfeldt in Washington warnte der schwedische Botschafter, dass man ihm nicht öffentlich für die gute Zusammenarbeit in Sicherheitsaspekten danken solle, weil ihm dies daheim Schwierigkeiten machen könne. Etwas unwissend wird da berichtet, die schwedische Regierung belüge mit dem Anschein der Neutralitätspolitik und Bündnisfreiheit ihr Volk, denn Schweden ist – vor allem wegen der EU – schön länger ganz offiziell nicht mehr neutral.
  • Die Beschreibung von Außenminister Bildt als “mittelgewichtiger Hund mit der Attitüde eines großen” (medium size dog with big dog attitude) wurde mit Humor genommen. Bildts eigene Reaktion war, er wisse nicht, von welchem Hund die Rede war, er sei schließlich kein Zoologe. Ein Pudel sei er aber sicher nicht. (“Einen Pudel machen” ist ein Ausdruck im Schwedischen der in etwa “sich Asche aufs Haupt streuen” entspricht.) Ansonsten kam Carl Bildt ziemlich gut weg, es wurde explizit gewarnt, dass man sich auf Trefen mit ihm sehr gut vorbereiten müsse, weil er sehr belesen sei, gute Kontakte habe und sein Gegenüber gern teste.
  • Im Zusammenhang mit einem Skandal, der in Norwegen anfing und in dem es um die Überwachung von Bürgern seitens der Botschaften in beiden Ländern geht, kam heraus, dass die schwedische Regierung sehr wohl von diesen Aktivitäten wusste.
  • Ein Bericht handelt davon, wie Schweden genug kritische Fragen stellte und sich nicht einfach abspeisen ließ, als die CIA 2006 ihre geheimen Flüge mit Gefangen via Schweden durchführte. Dies führte zur Einstellung der Flüge.
  • Es wurde vorgeschlagen ^*^, dass Schwedens Kommunikationsinfrastruktur, zum Beispiel das Glasfasernetz von TeliaSonera, auf die Liste mit für die USA kritischer Infrastruktur zu setzen, weil Schweden ein wichtiger Knoten sei und die USA mit dem Baltikum und Russland verbinde. Außerdem auf die Liste solle eine schwedische Pharmafabrik, die ein wichtiges Mittel zur Hilfe bei einem Nuklearunfall herstelle.
  • Zuletzt in der bisherigen Liste gibt es noch den Bericht ^*^ über ein Treffen von Oppositionschefin Mona Sahlin mit der amerikanischen Botschaft, in dem sie um Schützenhilfe bei der Meinungsbildung bat und sich als starke Unterstützerin für den Militäreinsatz in Afghanistan gab.

Viel des oben genannten war schon zuvor bekannt, zumindest wurde darüber spekuliert. Wie skandalös die einzelnen Punkte sind hängt jeweils davon ab, wie sehr sich das öffentlich gesagte mit dem deckt, was im Hinterzimmer besprochen wird. Bisher musste sich hierzulande niemand groß verteidigen.

^*^Die Links gehen zu einem Spiegel von wikileaks.ch. Weitere Spiegel-Seiten hier.

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Pippi bei Google

Pippi Langstrumpf wird heute 65 und ziert Googles Startseite.

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Tapeten

Die
Tapete

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Was wird Geschenk des Jahres?

In gut einer Woche wird wieder das Årets Julklapp ernannt.

Was tippt Ihr wird es heuer?

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Gotland

Wie ein Gemälde von van Gogh, diese Algen um Gotland.

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Präambel

SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK BULGARIEN, DER PRÄSIDENT DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK, IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK, DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK ESTLAND, DIE PRÄSIDENTIN IRLANDS, DER PRÄSIDENT DER HELLENISCHEN REPUBLIK, SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG VON SPANIEN, DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK, DER PRÄSIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK ZYPERN, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK LETTLAND, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK LITAUEN, SEINE KÖNIGLICHE HOHEIT DER GROSSHERZOG VON LUXEMBURG, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK UNGARN, DER PRÄSIDENT MALTAS, IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DER NIEDERLANDE, DER BUNDESPRÄSIDENT DER REPUBLIK ÖSTERREICH, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK POLEN, DER PRÄSIDENT DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK, DER PRÄSIDENT RUMÄNIENS, DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK SLOWENIEN, DER PRÄSIDENT DER SLOWAKISCHEN REPUBLIK, DIE PRÄSIDENTIN DER REPUBLIK FINNLAND, DIE REGIERUNG DES KÖNIGREICHS SCHWEDEN, IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND

Was fällt uns an dieser Aufzählung der Unterzeichner des Vertrags von Lissabon, die man in der Präambel desselben findet, auf?

Für alle Länder steht da das formelle Staatsoberhaupt – haufenweise Monarchen – angegeben, bis auf eines: Schweden.

Dass da stattdessen “DIE REGIERUNG DES KÖNIGREICHS SCHWEDEN” steht ist natürlich kein Zufall, sondern bewusster Ausdruck davon, dass man es für unsinnig hält zu behaupten, der König sei mit irgendwem übereingekommen, wenn es doch de facto die Regierung ist, die das Sagen hat.

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